Die Familie von Semra Ertan war in den 1960er Jahren nach Hamburg gekommen. Bei der Gedenkveranstaltung im letzten Jahr hatte ihre Schwester Zuhal berichtet, dass Semra Ertan angesichts der Ausgrenzung und des Rassismus verzweifelt gewesen sei. Sie wollte ein Licht, einer Fackel sein, gegen blinden Hass und Pogromstimmung. Semra Ertan habe bis zum letzten Moment ihres Lebens Gedichte geschrieben. Vor ihrem Freitod hatte sie gegenüber dem NDR und dem ZDF ein Statement abgegeben:

„Ich möchte, dass Ausländer nicht nur das Recht haben, wie Menschen zu leben, sondern auch das Recht haben, wie Menschen behandelt zu werden. Das ist alles.“

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Seit Beginn des Prozesses, gegen den SS-Wachmann Bruno D. am Oberlandesgericht HH, halten das Auschwitz Komitee und die VVN-BdA unten am Sievekingplatz Mahnwachen ab. Anfangs kamen auch Neonazis (div. Organisationen). Nachdem sich dann größere Präsenz von jungen Antifaschist*innen zeigte, blieben die Rechtsradikalen weg.

Nun geht der Prozess seinem Ende entgegen (im Juni noch 5 Termine und im Juli noch 3), ab 9.6. werden oben im Gerichtsgebäude die Plädoyers gehalten.

Unterstützung der Mahnwache, auch beiläufige Besucher*innen, sind sehr willkommen!
Die Mahnwache startet immer ab 30 min vor dem Prozessbeginn vor Ort und endet, nachdem die Berichterstatter aus dem Gericht herunterkommen.

Hier die nächsten Termine

Es ist eine ungewohnte Mischung, die seit Wochen auf die Straßen geht: junge Menschen mit Rastas, die im Schneidersitz meditieren, Männer, die ihre Wut hinausschreien, Hooligans mit Lederhandschuhen in der Gesäßtasche, Esoterikerinnen mit Alubommel-Ketten oder Menschen, die einen Davidstern mit der Aufschrift „ungeimpft“ am Ärmel tragen. Kurz gesagt, – so zumindest die äußerliche Zuordnung – Linke und Rechte. Eine Querfront also?

BeobachterInnen und JournalistInnen, von antifaschistischen Blogs bis zu konservativen Zeitungen, nutzen den Begriff zur Beschreibung der Hygienedemos; sie schreiben von „Querfront-Kundgebungen“ oder „Querfront-DemonstrantInnen“. Es scheint die geeignete Vokabel, mit der sich die Diversität der Veranstaltungen, aber auch die Irrationalität einzelner TeilnehmerInnen, die sich gängiger links-rechts-Einordnungen entziehen, beschreiben lassen.

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Alexander Gauland hat sich gegen den Vorstandsbeschluss über die Nichtigkeit der Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz ausgesprochen und die Satzungsänderung der Potsdamer Landtagsfraktion zu dessen Gunsten begrüßt. Er tritt als besonnener Altpolitiker auf, der den Parteichef vor einem Fehler gewarnt habe. Heißt: Die Affäre Kalbitz soll jetzt zur Affäre Meuthen werden.

Wenn es allerdings eine Person gibt, die persönlich für das aktuelle Dilemma der AfD verantwortlich gemacht werden kann, ist es Alexander Gauland. Es war sein Landesverband, der Kalbitz, früher Mitglied der rechtsextremen Republikaner, ohne ernsthafte Prüfung aufnahm und diesen Schritt nicht dokumentierte: Der Aufnahmeantrag gilt als verschollen. Und es war Gauland, der Kalbitz in seine heutige Position brachte.

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Kundgebung #LeaveNoOneBehind mit 900 Teilnehmenden gerichtlich erlaubt!
SEEBRÜCKE fordert Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1000 Menschen in Hamburg

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am Nachmittag des 20.5.2020 das Verbot der Kundgebung auf dem Rathausmarkt aufgehoben. Auch die angemeldete Zahl von 900 Teilnehmenden wurde vom Gericht bestätigt. Ergänzt wurden lediglich einige technische Auflagen zur sicheren Durchführung der Kundgebung. Gegen diesen Beschluss kann die Polizei Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

„Das ist ein wichtiger Erfolg für die Versammlungsfreiheit und gegen den überschießenden Autoritarismus der Hamburger Polizei. Wir fordern die Versammlungsbehörde jetzt dringend auf, mit uns bei der sicheren Durchführung der Kundgebung zu kooperieren und auf weitere Rechtsmittel zu verzichten. Es geht bei diesem Streit gar nicht um den Infektionsschutz. Den nehmen wir selbst sehr ernst und setzen ihn bei unseren Aktionen verantwortlich um. Schließlich ist ein wirksamer Schutz vor der Corona-Infektion für alle, auch für Menschen auf der Flucht und Bewohner*innen von Sammelunterkünften, unsere zentrale Forderung,“ kommentiert Christoph Kleine von der SEEBRÜCKE HAMBURG die Entscheidung des Verwaltungsgerichts.

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