Zeit, Benjamin Laufer

"Scheiß Asylant": Im ersten Quartal 2016 hat Hamburgs Polizei im Schnitt eine rassistische Beleidigung am Tag registriert. Häufig betroffen: Frauen mit Kopftuch.
Tatort Hamburg-Horn, 19. Januar 2016: Ein Mann zieht eine Handfeuerwaffe und schreit: "Du scheiß Ausländer, du Asylbewerber, ich schieße dir ins Bein." Danach schlägt er mit der Waffe auf den Kopf des Geschädigten ein. Kein Einzelfall, sondern eine von 86 rechtsmotivierten Straftaten, die die Polizei im ersten Quartal 2016 in Hamburg registriert hat – im Schnitt jeden Tag eine.
Die Liste der Übergriffe ist lang: Am 1. Januar droht ein Unbekannter in Barmbek-Süd einer Gruppe mit einer Brechstange und beleidigt eine Person rassistisch. Dann sagt er: "Ich bin Deutscher, Heil Hitler." Bei einem Streit im gleichen Stadtteil fallen am 8. Januar die Sätze "Wo kommst du her, du Affe?" und "Wir sind hier in Deutschland, du hast hier Deutsch zu reden!" Am 25. März wird ein Inder in Eidelstedt von mehreren Männern als "scheiß Asylant" beleidigt und verprügelt. In Rotherbaum ruft am 19. Januar ein Gast in einem Restaurant, dass man alle Juden vergasen müsse. Und so weiter.
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hamburg taz, Andreas Speit

Dem Zentralorgan der „Neuen Rechten“ rutscht die AfD zu weit nach rechts. Es fallen Worte wie „dämlich“ und „irrsinnig“.
Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD, und Dieter Stein, Chefredakteur der Wochenzeitung Junge Freiheit sind vereint in Sorge. Beide befürchten für den 5. Bundesparteitag der AfD in Stuttgart einen zu weiten Rechtsruck der Partei. Petry spricht von einer „roten Linie“, Stein warnte bei einer Veranstaltung in der Hamburger Bürgerschaft vor einer „Selbstpositionierung als rechtspopulistisch“.
In Hamburg sollte Stein am 18. April für die AfD-Fraktion um Jörn Kruse zum Thema „Manipulationen: Was ist dran am Lügenpresse-Vorwurf?“ sprechen. Bei der dritten Veranstaltung aus der Reihe „Fraktion im Dialog“ griff er im Rathaus aber von sich aus seine Gastgeber an.
Bei der übervollen Versammlung erklärte Stein, dass die Partei nach den letzten Wahlen einen „riesigen Vertrauensvorschuss“ erhalten hätte. In Stuttgart müssten nun aus den „groben Leitlinien deutliche Konturen“ werden, und schob nach: „Ich halte es für höchst problematisch, dass Alexander Gauland jetzt davon spricht eine rechtspopulistische Partei“ zu einen.
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Hamburger Abendblatt, Sebastian Knorr

Der Mietvertrag für den Tønsberg-Laden läuft Ende Juli aus. Die Entscheidung, ob das Geschäft schließen muss, liegt beim Betreiber.
Glinde..  Immer noch keine Klarheit im Fall des Tønsberg-Ladens in Glinde: Zwar läuft der Mietvertrag am 31. Juli dieses Jahres aus. Ob das Modegeschäft, das die in der rechten Szene beliebte Marke Thor Steinar verkauft, dann seine Türen schließt, entscheidet allerdings offenbar allein der Betreiber. So sieht es eine Option im Mietvertrag vor, welcher der Bürgerinitiative Glinde gegen rechts nach eigenen Angaben vorliegt. Eine solche Absicht zur Verlängerung müsse allerdings sechs Monate vor Ablauf der Vertragsdauer erfolgen, zitiert die Initiative das besagte Papier. Nach diesen Informationen müsste man sich also bereits Anfang des Jahres geeinigt haben. Vermieter Jürgen Herbst jedoch schweigt, ebenso wie der Betreiber, die Bestmarke Textil GmbH mit Sitz in Mittenwalde.
"Wir hoffen darauf, dass der Vermieter endlich öffentlich Farbe bekennt", sagt Inga Stöckmann von den Glinder Aktivisten. "Die ganze Situation ist für Glinde eine seit Jahren bestehende Schande." Warum Herbst sich nicht zum Stand der Dinge äußert, wisse sie nicht. "Der Vermieter hat sich nur geäußert, dass er nicht mit uns reden will. Über das Warum können wir nur spekulieren", so Stockmann.
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hamburg.de

Unter "www.hamburg.de/ns-dabeigewesene" wird ab dem 18. Februar 2016 ein Datenbank-Projekt der Landeszentrale für politische Bildung Hamburg aufrufbar sein.

Die Datenbank "www.hamburg.de/ns-dabeigewesene" bietet eine Hamburg Topographie der NS-Täter/innen, Mitläufer/innen, Denunziant/innen, Profiteur/innen, Karrierist/innen.
Sie ist ein Projekt mit kontinuierlicher Weiterentwicklung, das zunächst mit rund 350 Biographien startet.

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von Sebastian Hennenberger, zu finden auf: der Freitag

Essay: Wie ein destruktiver Konservatismus als Gewalttäter vor Gewalt warnt und einen Kampf der Kulturen beschwört, um seinen Kampf gegen die Schwachen zu verdecken. 

Nun zerfällt Pegida wieder und so schnell wie die Bilder aus Dresden die mediale Öffentlichkeit eroberten, sind sie auch schon wieder verschwunden. Das wird viele Menschen in diesem Land freuen. Überall haben Politiker und Bürger „für ein buntes Deutschland“ demonstriert. Die AfD hingegen hat gemahnt, man müsse die berechtigten Sorgen der normalen Menschen ernst nehmen. Mit ihnen haben sie vor der Gewalt und Andersartigkeit der Muslime gewarnt und den vermeintlich unvermeidbaren Kampf der Kulturen beschworen. Pegida verdanken wir jedoch die Offenlegung einer ganz anderen Wahrheit. Und vor der Notwendigkeit uns mit dieser auseinanderzusetzen, befreit uns auch nicht das erneute mediale Desinteresse an den wirren Parolen.

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