Seit einigen Wochen tummelt sich eine Mischung aus Verschwörungsideologen, Wissenschaftsleugnern, Hooligans, Neonazis, Identitären, Evangelikalen, Impfgegnern, Esoterikern und Reichsbürgern im gesamten Bundesgebiet auf den Plätzen und Straßen, um gegen die Einschränkungen demokratischer Grundrechte im Zuge der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zu protestieren.

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Die Corona-Zweifler versuchen auch in Hamburg Fuß zu fassen. Die neue Protestbewegung „Widerstand 2020“ hat am Wochenende in Harburg protestiert. Still und friedlich, zum Teil meditierend, saßen etwa 20 Anhänger auf dem Rathausplatz, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Doch sie hatten auch einen Extremisten mit im Gepäck.

Unter die Esoteriker, Querdenker und Verschwörungstheoretiker hat sich mit Wolfram Schiedewitz auch eine Person gemischt, der zur rechtsextremen Szene zählt. Zumindest wird der Landschaftsarchitekt aus Niedersachsen vom Verfassungsschutz als rechtsextrem und eingestuft. Er gehöre demnach zu einem „Netzwerk von Holocaustleugnern und Geschichtsrevisionisten, die das nationalsozialistische Deutschland von Schuld reinwaschen“ wollten.

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Interview: In Erinnerung an den Terroranschlag in Hanau rufen migrantische Selbstorganisationen für Freitag zum „Tag des Zorns“ auf.

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Die VVN-BdA freut sich, dass die Petition „8. Mai zum Feiertag machen!
Was 75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!“ in einem knappen Monat 85.000 Unterstützer*innen gewonnen hat und Politiker*innen aus allen demokratischen Parteien die Forderung unterstützen. Nun erwarten wir die schnellstmögliche Umsetzung unserer Forderung, damit ab
2021 der 8. Mai ein bundesweiter Feiertag ist, der Impulse für eine Zukunft setzt, in der die Würde des Menschen im Mittelpunkt gesellschaftlichen Handelns steht.

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Bei der Versammlungsbehörde dürfte am Mittwochnachmittag ein Aufatmen zu hören gewesen sein. Denn die Vorbereitungen für den 1. Mai hingen im Wesentlichen von dieser Gerichtsentscheidung ab: Der Bundesverband der Splitterpartei „Die Rechte“ um den Szenekader Christian Worch hatte geklagt, da die Versammlungsbehörde einen Aufmarsch in Harburg unter Hinweis auf den Infektionsschutz verboten hatte.

Am Nachmittag twitterte Innensenator Andy Grote (SPD) dann: „Verwaltungsgericht bestätigt Untersagung der Versammlungsbehörde.“ Für Rechtsextremisten gelte: „Stay at Home“.

Worch selbst hat die Entscheidung hingegen gar nicht abgewartet und fährt lieber zweigleisig. Parallel hat er eine Veranstaltung in Bremen angemeldet. Das bestätigte die Bremer Innenbehörde, konnte aber keine genauere Aussage machen. Die Anmeldung müsse geprüft werden.

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