Es ist eine ungewohnte Mischung, die seit Wochen auf die Straßen geht: junge Menschen mit Rastas, die im Schneidersitz meditieren, Männer, die ihre Wut hinausschreien, Hooligans mit Lederhandschuhen in der Gesäßtasche, Esoterikerinnen mit Alubommel-Ketten oder Menschen, die einen Davidstern mit der Aufschrift „ungeimpft“ am Ärmel tragen. Kurz gesagt, – so zumindest die äußerliche Zuordnung – Linke und Rechte. Eine Querfront also?

BeobachterInnen und JournalistInnen, von antifaschistischen Blogs bis zu konservativen Zeitungen, nutzen den Begriff zur Beschreibung der Hygienedemos; sie schreiben von „Querfront-Kundgebungen“ oder „Querfront-DemonstrantInnen“. Es scheint die geeignete Vokabel, mit der sich die Diversität der Veranstaltungen, aber auch die Irrationalität einzelner TeilnehmerInnen, die sich gängiger links-rechts-Einordnungen entziehen, beschreiben lassen.

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Alexander Gauland hat sich gegen den Vorstandsbeschluss über die Nichtigkeit der Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz ausgesprochen und die Satzungsänderung der Potsdamer Landtagsfraktion zu dessen Gunsten begrüßt. Er tritt als besonnener Altpolitiker auf, der den Parteichef vor einem Fehler gewarnt habe. Heißt: Die Affäre Kalbitz soll jetzt zur Affäre Meuthen werden.

Wenn es allerdings eine Person gibt, die persönlich für das aktuelle Dilemma der AfD verantwortlich gemacht werden kann, ist es Alexander Gauland. Es war sein Landesverband, der Kalbitz, früher Mitglied der rechtsextremen Republikaner, ohne ernsthafte Prüfung aufnahm und diesen Schritt nicht dokumentierte: Der Aufnahmeantrag gilt als verschollen. Und es war Gauland, der Kalbitz in seine heutige Position brachte.

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Kundgebung #LeaveNoOneBehind mit 900 Teilnehmenden gerichtlich erlaubt!
SEEBRÜCKE fordert Landesaufnahmeprogramm für mindestens 1000 Menschen in Hamburg

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat am Nachmittag des 20.5.2020 das Verbot der Kundgebung auf dem Rathausmarkt aufgehoben. Auch die angemeldete Zahl von 900 Teilnehmenden wurde vom Gericht bestätigt. Ergänzt wurden lediglich einige technische Auflagen zur sicheren Durchführung der Kundgebung. Gegen diesen Beschluss kann die Polizei Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

„Das ist ein wichtiger Erfolg für die Versammlungsfreiheit und gegen den überschießenden Autoritarismus der Hamburger Polizei. Wir fordern die Versammlungsbehörde jetzt dringend auf, mit uns bei der sicheren Durchführung der Kundgebung zu kooperieren und auf weitere Rechtsmittel zu verzichten. Es geht bei diesem Streit gar nicht um den Infektionsschutz. Den nehmen wir selbst sehr ernst und setzen ihn bei unseren Aktionen verantwortlich um. Schließlich ist ein wirksamer Schutz vor der Corona-Infektion für alle, auch für Menschen auf der Flucht und Bewohner*innen von Sammelunterkünften, unsere zentrale Forderung,“ kommentiert Christoph Kleine von der SEEBRÜCKE HAMBURG die Entscheidung des Verwaltungsgerichts.

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Mopo zu unserer PM von heute:

In einer Pressemitteilung am Freitag hat das Hamburger Bündnis gegen Rechts davor gewarnt, dass Veranstaltungen und Proteste von Corona-Zweiflern und Verschwörungtheoretikern viele Anknüpfungspunkte für extreme Rechte bieten würden. Auch in Hamburg demonstrieren immer mehr Menschen gegen die Corona-Maßnahmen. Laut Bündnis werde so die Akzeptanz für Antisemitismus und Rassismus in der Bevölkerung vergrößert.

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Mit der Covid19-Pandemie hat sich das Verhältnis von Gesundheit und Politik in der öffentlichen Debatte drastisch verändert. Unsere Slogans „Krankheit ist ohne Politik nicht heilbar“ bzw. „Gesundheit braucht Politik“ sind aktuell mutmaßlich Allgemeingut. Dies führt dazu, dass Menschen in Gesundheitsberufen besonderes Gehör bekommen. Die Stimmen der Pflegekräfte zu den Zuständen im Gesundheitswesen haben plötzlich Gewicht, die Stimmen von Ärzt*innen auch und oft noch mehr.

Leider bekommen im Moment Kolleg*innen verstärkt Aufmerksamkeit, die die krisenhafte Situation ausnutzen; sie treten öffentlich z.B. als „die wahren Aufklärer“ auf, die den verunsicherten Laien scheinbar erklären, wie die wirklichen Zusammenhänge angeblich sind. Dabei drängen sich auch Ärzt*innen in die öffentliche Debatte, die schon vor der Pandemie in der verschwörungsideologischen, parawissenschaftlichen oder auch rechten Szene aktiv waren.

Zu Anfang der Pandemie schien es uns im vdää eher sinnvoll, solchen Anti-Aufklärer*innen nicht noch zusätzlich zu youtube und facebook Aufmerksamkeit zu schenken. Das ändert sich gerade, denn so genannte „Hygiene-Demos“, Bewegungen wie „Widerstand 2020“ und ähnliche werden auch morgen wieder auf der Straße sein und in den Medien immer stärker beachtet. Ärzt*innen spielen dank ihres Vertrauensstatus in der Bevölkerung dabei eine zentrale Rolle.

Das wollen wir nicht unwidersprochen lassen. Wir demokratischen Ärztinnen und Ärzte wollen uns der Verantwortung stellen, die sich daraus ergibt und bei all der Unsicherheit und Komplexität an Informationen und Daten unsere Stimme für die Rationalität erheben:

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