Die seit Monaten bundesweit sich ausbreitenden Corona-Leugner-Demonstrationen sind systematisch zum gefährlichen Einfallstor für rechtsextremistische Bestrebungen geworden. Nach Auffassung der Amadeu Antonio-Stiftung (AAS) erfordert der Umgang damit eine genauso dringliche soziale, gesellschaftliche und politische Herangehensweise, wie sie es für das Gesundheitswesen in der Bekämpfung von Covid-19 gilt. Die AAS hat daher einen 20-seitigen Forderungskatalog, der gleichzeitig als Handlungsleitfaden zu verstehen ist, aufgelegt. Dafür werden elf Punkte als Vorschlagsliste aufgeführt.

Das Papier nennt sich „Deradikalisierung bedeutet Infektionsschutz – Maßnahmen zur Eindämmung verschwörungsideologischer Radikalisierung im Zuge der Corona-Pandemie“. Es stellt ein zentrales Plädoyer für verstärkte Anstrengungen dar, den im Zuge der Proteste gegen die Pandemie-Maßnahmen und -Anordnungen zutage tretenden Anfeindungen gegen die Demokratie, die sich unter anderem durch den Ruf nach einer verfassungsgebenden Versammlung manifestieren, entgegenzutreten. Auf der Straße brechen sich gerade lautstark solche Versuche von Spaltung und Destabilisierung der Gesellschaft Bahn. Als Vehikel dient dabei nicht zuletzt zunehmend der Antisemitismus.

weiterlesen