19. März 2012
Presseerklärung  des Hamburger Bündnis' gegen Rechts
zum geplanten
Nazi-Aufmarsch am 02. Juni 2012

Wie bekannt wollen am 02.06.2012 Nazis aus NPD, Freien Kameradschaften und Autonomen Nationalisten unter dem rassistischen Motto "Tag der deutschen Zukunft - Unser Signal gegen Überfremdung" durch Hamburgs Innenstadt marschieren.

Am 14.03.2012 fand ein weiteres großes Treffen der Zivilgesellschaft mit, wie schon beim Treffen davor, ebenfalls rund 80 Vertreterinnen und Vertreter aus Hamburger Gruppen, Initiativen, Glaubensgemeinschaften,
Gewerkschaften und Parteien statt. Auf diesem Treffen wurden die Planungen des Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) gegen den Nazi-Aufmarsch wie folgt konkretisiert:

1. Es soll Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch geben. Dazu wurde ein Blockade-Konsens, der für alle Beteiligten gilt, vorgestellt. Darin heißt es: Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Nazi-Aufmarsch. Von uns geht dabei keinerlei Eskalation aus. Unsere Massenblockaden sind Menschen-Blockaden. Wir sind solidarisch mit Allen, die mit uns das Ziel teilen, den Nazi-Aufmarsch zu verhindern. Dieser Konsens soll die Sicherheit aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer an diesen Blockaden sicherzustellen.

2. Für Menschen, die nicht an der Blockade teilnehmen wollen, hat das Hamburger Bündnis gegen Rechts eine Demonstration unter dem Tenor „Den Naziaufmarsch stoppen! - Internationale Solidarität statt völkischer Wahn“ mit folgender Route angemeldet: 09.30 – 10.00 Gerhard-Hauptmann-Platz (Auftakt), Mönckebergstr., Bergstr., Große Johannisstr., Großer Burstah, Graskeller, Stadthausbrücke (Zwischenkundgebung ehem. Gestapo-HQ), Große Bleichen, Jungfernstieg, 11.00 – 11.30 Gänsemarkt (Zwischenkundgebung), Dammtorstr., Dammtordamm, Dag Hammerskjöld-Platz (Abschluss).

3.Daneben wurden entlang der Demonstrationsroute folgende Kundgebungsorte angemeldet: Gerhard-Hauptmann-Platz (bereits ab 09.00 Uhr), Ratshausmarkt Ecke Bergstr., Stadthausbrücke (vor ehem. Gestapo-HQ), Gänsemarkt (bis 11.30 Uhr), Dammtordamm (vor Kriegsklotz). Diese Kundgebungsorte sind durch zivilgesellschaftliche Organisationen nutzbar. So ist vorstellbar, dass der Kundgebungsplatz auf dem Rathausmarkt durch die Bürgerschaftsparteien, der Kundgebungsort Stadthausbrücke vor dem ehem. Gestapo-HQ durch das Auschwitz-Komitee, der VVN-BdA oder durch die Arbeitsgemeinschaft KZ-Gedenkstätte Neuengamme genutzt werden.

4.Darüber hinaus hat das HBgR unter dem Tenor „Kein Platz für Nazis“ den gesamten Innenstadtbereich angemeldet, um Menschen und Organisationen die Gelegenheit zu geben, innerhalb eines gesetzlich geschützten Bereiches des Versammlungsrechtes unter dem Dach des HBgR und mit Bezugnahme auf den Tenor eigenständig Aktivitäten zu entfalten: Dieses kann gehen von öffentlichen Diskussionen mit der Nachbarschaft über Kleinkunst bis hin zu Lichter- bzw. Menschenketten und eigenen kleineren Kundgebungen.

5. Auf dem Treffen wurde erneut für die Unterzeichnung des Aufrufes des HBgR geworben. Ebenfalls wurde dafür geworben, dass die Unterzeichner und darüber hinaus im gesamten Monat Mai eigene Veranstaltungen durchführen, um zum einen die eigenen Positionen gegen den Nazi-Aufmarsch in der Öffentlichkeit bekannt zu geben, und zum anderen für eine Teilnahme an den Blockaden und anderen Aktionen am 02.06.12 in der Hamburger Innenstadt zu werben.

Bereits auf diesem Treffen wurde eine Vielfalt und Buntheit zur Werbung für die Teilnahme an Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch deutlich. So plant z.B. die Marathon-Abteilung des FC St.Pauli für den 01.06. einen Rundlauf um die Alster, so werden im Stadtteil Winterhude Unterschriften gegen Nazi-Aufmarsch gesammelt.
Alle an dem Treffen beteiligten Organisationen verbindet, trotz Unterschiedlichkeit zu Themen der Tagespolitik, eines: Hamburg ist kein Platz für Nazis!

Hamburger Bündnis gegen Rechts, Hamburg 19. März 2012