Dresden nazifrei (18.02.2012)

Dort, wo vor drei Jahren noch 7.000 Nazis durch die Straßen marschierten, zogen heute mehr als 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Spektren entlang. Mit ihrem Protestzug feierten sie nicht nur den Erfolg, der durch den antifaschistischen Konsens des Bündnisses möglich wurde, sondern kritisierten vor allem die „sächsischen Verhältnisse“.

Ermittlungsbehörden und Regierung hatten 2010 und 2011 alles dafür gegeben, antifaschistischen Protest zu kriminalisieren. Sie stellten Blockaden als Straftaten dar, hoben Immunitäten auf, ließen das Büro des Bündnisses und angrenzende Räume, etwa den Roten Baum e.V. durch SEK-Einheiten stürmen, verfolgten FahnenträgerInnen mithilfe des Vorwurfs des Schweren Landfriedensbruchs und mindestens vierzig Menschen mithilfe des Paragraphen 129 (Bildung einer kriminellen Vereinigung). In einer Funkzellenabfrage sammelten sie rechtswidrig mehr als eine Millionen Verbindungsdaten und 50.000 Bestandsdaten. Sie ernteten dafür nicht nur durch Politik und Experten in ganz Deutschland massive Kritik. Lautstark widersetzten sich die TeilnehmerInnen der Demo heute gegen diese Art von Vorgehen gegen antifaschistischen Protest.

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