„Hamburger Gitter“ vor dem örtlichen Marktkauf deuteten es schon gestern Abend an: die neofaschistische „Deutsche Volksunion“ (DVU) plante einen Wahlkampfauftritt im Hamburger Stadtteil Harburg, der heute auch unter massivem Polizeischutz stattfand. Am Morgen wurden die ca. 15 Neonazis (hauptsächlich DVU´ler unter Spitzenkandidat Matthias Faust, diesmal auch personell mit NPD-Unterstützung) allerdings schon von von einer Gruppe AntifaschistInnen erwartet, die im Laufe des Vormittags auf ca. 50 Menschen anwuchs. Das Bündnis „Harburg Einig Gegen Rechts“ und die LINKE Harburg organisierten einen Anlaufpunkt für den antifaschistischen Protest, der sich in einer Art spontanem Aktionsbündnis u.a. aus autonomer Antifa, Jusos, Libertären, Gewerkschaftern, und der Antifa-AG der Gesamtschule Harburg zusammenfand.
Die Kampagne „Keine Stimme den Nazis“ war mit einem Infotisch und Transparenten vor Ort. Dabei wurde der DVU-Stand so abgeschirmt, dass nur wenige PassantInnen den Weg durch die Polizeiabsperrungen antraten. Der einsame Versuch eines DVU´lers, auf einem menschenleeren Platz vor geschlossenen Einkaufszentrumstüren Flugblätter zu verteilen, verlief größtenteils erfolglos. Unter dem Beifall der umgebenen AntifaschistInnen warfen die meisten PassantInnen die DVU-Propaganda weg oder entsorgten sie an den Ausgängen der Absperrung in bereitgestellte Müllsäcke. Nach 2 ½ von angemeldeten 5 Stunden packten die extrem Rechten ihre Sachen zusammen und zogen unter Polizeischutz ab.
Fazit des Tages: Dank einer erfolgreichen breiten und vor allem schnellen Mobilisierung durch das lokale Bündnis wurde das öffentliche Bild im Stadtteil heute vom antifaschistischen Protest geprägt, der am Infotisch und am Rande der Absperrungen großen Zuspruch durch die Bevölkerung erhielt (in Form von über hundert Unterschriften für die Kampagne „Keine Stimme den Nazis“ und im direkten Dialog). Die DVU konnte ihre Propaganda, die thematisch deutlich sozialpolitisch und völkisch ausgerichtet ist, nur sehr vereinzelt unter die Leute bringen. Das zeitgleich über Harburg kreisende Flugzeug mit „Wählt DVU“-Banner veranschaulicht den mit 2 Mio. € extrem hohen Etat für den DVU-Wahlkampf in Hamburg (Vgl. SPD: 1,5 Mio. €). Bisher konnten aber die überwiegende Zahl der öffentlichen DVU-Wahlkampfauftritte massiv behindert und zum Teil sogar verhindert werden. Das im gesamten Stadtgebiet gut funktionierende „Entplakatieren“ von DVU-Wahlwerbung lässt die Partei im Stadtbild kaum sichtbar werden. Mit der angekündigten Massenveranstaltung der DVU am 17. Februar in den Mesehallen steht Hamburg der größte neofaschistische Auftritt noch bevor. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts ruft an diesem Tag zu einer Großdemonstration auf. In den letzten 2 Wochen des Hamburger Bürgerschaftswahlkampfes wird auch die Kampagne „Keine Stimme den Nazis“ weiterhin in den Hamburger Stadtteilen vor Ort sein und zunächst am 16. Februar in Hamburg-Bramfeld, einer „Hochburg“ der Neonazi-Szene, antifaschistische Akzente setzen.
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Nazipropaganda wurde nach dem |
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Spitzenkandidat Faust und seine |
