AfD - Keine Stimme für Rechtspopulismus!
10.00 bis 12.00 Uhr
Handwerksammer Hamburg
(Holstenwall 12, 20355 Hamburg)

Kommt ALLE!

Aufruf hier (PDF)

Am 3. und 4. Oktober 2014 will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Hamburg auf ihrem Landesparteitag das Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahlen im kommenden Februar beschließen. Die AfD inszeniert sich als Sprachrohr für das rechts-konservative Stammtischgemurmel eines durch die Krise verunsicherten Mittelstandes. Damit nimmt die AfD eine Scharnierfunktion zwischen der extremen Rechten und den rechten Positionen aus allen Schichten der Gesellschaft ein. Die Mitgliedschaft bekannter Rechtsradikaler aus den Pro-Bewegungen,  der NPD, der Freiheit oder den Republikanern scheut sie dabei nicht. Speziell in Hamburg hat die AfD großen Zulauf von ehemaligen Mitgliedern der rechtspopulistischen Schillpartei.  Der ehemalige Schill-Innensenator Bernd Nockemann beispielsweise agiert nun als Vize-Landeschef der AfD. Aber auch Björn J. Neumann, der 2011 für die NPD kandidierte, ist eine der extrem rechten Personen des Hamburger Landesverbandes.

In dem Entwurf  ihres Wahlprogramms fordert sie, über die Aufnahme von Menschen in Deutschland an Hand ihrer wirtschaftlichen Verwertbarkeit zu entscheiden. Mit Schlagwörtern wie „Sozialtourismus“ und „Armutsmigration“ wird pauschal gegen Einwanderer*innen gehetzt, zumeist sind Sinti und Roma davon betroffen. In ihrem Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahl wird sogar die Aufhebung der Visafreiheit für Serbien und Mazedonien gefordert.

Auch in Bezug auf Flüchtlinge tut die AfD ihre elitären und wohlstandsrassistischen Argumente kund. Asylbewerber*innen sollen, wenn es nach der AfD geht, das Asylverfahren bereits in Nordafrika durchlaufen, um möglichst gar nicht erst nach Deutschland zu kommen.  Anstatt Menschen, die neu nach Hamburg kommen willkommen zu heißen, positioniert sich AfD-Mitglied Markus Wegener gegen eine Flüchtlingsunterkunft im noblen Harvestehude. Wenn Wegener behauptet, die Geflüchteten könnten sich in  Mitten der Reichen nicht wohlfühlen, ist das ein gutes Beispiel für den Wohlstandsrassismus, den die AfD in ein scheinbar humanitäres Gewand verpackt.

Immer wieder ertönen die schon seit Schill bekannten Forderungen nach „Law&Order“. Es wird nicht nur für eine sogenannte Verbindungsdatenspeicherung plädiert, durch die nachvollzogen werden kann, „wer wann mit wem telefoniert oder Emails geschrieben hat“. „Die AfD fordert die Aufnahme der Ethnie bzw. des Migrationshintergrunds in der polizeilichen Kriminalstatistik“ und offenbart hiermit ihren unverhohlenen Rassismus. Die inhaltliche Nähe zu den Thesen des Rechtspopulisten und SPD-Mitglied Thilo Sarrazin ist dabei kein Zufall. 2012 lobte der AfD-Europakandidat Olaf Henkel, ehemaliger Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes, diesen als einen „deutschen Widerstandskämpfer im besten Sinne des Wortes“.

In Mecklenburg-Vorpommern stimmte die AfD auf Kreistagsebene Anträgen der NPD zu und will es trotz Rüge auch wieder tun, in Hamburg bekennt sich die AfD so: „Wir denken und handeln wirtschaftsliberal und wertkonservativ, vertreten die bürgerliche Kultur, Tradition und Tugend sowie das Freiheitsstreben auf Grundlage unserer abendländischen Geschichte.“ Tatsächlich ist sie ein Haufen reaktionärer, nationalkonservativer, marktradikaler Stimmungsmacher, die Ungleichheit und Ausgrenzung salonfähig machen wollen.

Die AfD muss als ernsthafte rechtspopulistische Gefahr wahrgenommen und bekämpft werden. Sie greift mit ihren rassistischen, sozialchauvinistischen, nationalistischen, sexistischen und grundlegend anti-emanzipatorischen Positionen in den politischen Diskurs ein und versucht damit die politische Landschaft nach rechts zu verschieben. Die AfD hofft im Februar bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg einen ersten Triumph in Westdeutschland einzufahren.

Lasst uns ihnen einen Strich durch ihre Rechnung machen! Tragt mit dazu bei, dass rechte Parteien in Deutschland sich nicht etablieren können! Beteiligt euch an Aktionen, informiert euch und andere! Demaskiert rechtspopulistische Parolen als das was sie sind!

19. Juli - 3. August 2014
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100 Jahre Erster Weltkrieg
Technisierung und Massenvernichtung
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Unter dem o.g. Titel finden im Rahmen des Ohlsdorfer Friedensfestes 2014 zahlreiche Veranstaltungen an den Sammelgräbern der Bombenopfer auf dem Friedhof Ohlsdorf statt, um der Opfer der Weltkriege und des Nationalsozialismus zu erinnern. Der Zweite Weltkrieg hat auch Wuzeln und Ursachen im Ersten Weltkrieg.Neonazis haben bei Kundgebungen auf den Gräbern der Bombenopfer zwischen 2003 und 2009 diese mißbraucht, um die Ursachen des Zweiten Weltkrieges umzudeuten und die Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren. Mit dem Ohlsdofer Friedensfest wird diesen Versuchen durch Präsenz und konstruktiven Gegenentwurf entgegengetreten. Das Hamburger Bündnis gegen Rechts arbeitet von Beginn an in dem Bündnis mit.

Programm Flyer hier

 Im Rahmen des Ohlsdorfer Friedensfestes lädt
das Hamburger Bündnis gegen Rechts zu einer Filmvorführung und anschließender Diskussion ein:

FILM: SOUND IN THE SILENCE

(von Jens Huckeriede, Thede Filmproduktion)

 Sa., 26.07.14, 14 Uhr
Bestattungsforum
neben dem Café Fritz
(Eingang Ohlsdorfer Friedhof, S-Bahn Ohlsdorf)

präsentiert von Griet Gäthke
die Diskussion wir begleitet von einer  jungen Teilnehmerin des Projektes Film über Erinnerungs- und Verständigungskultur

Film über Erinnerungs- und Verständigungskultur

Der Film dokumentiert die Erarbeitung einer Performance von Schülern aus Koszalin/Polen und Hamburg in dem ehemaligen Konzentrationslager Neuengamme. Unter der Anleitung von Tänzern, Musikern und Rappern aus New York, San Francisco und Hamburg lassen sich die Jugendlichen fünf Tage lang auf diesen Ort und seine Geschichte ein. Trotz anfänglicher Vorbehalte und offen geäußerter Ängste, ausgerechnet hier zu tanzen oder zu singen, beginnt ein Prozess, in dem die Schüler beider Nationen eine eigene, sehr bewegende Ausdrucksform finden, sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen.Gerade angesichts dessen, dass leider die Zeitzeuginnen versterben, ist es umso wichtiger neue Formen der Erinnerungskultur zu entwickeln .

Der Film zeigt beispielhaft, wie dies auch international möglich ist.

Im Anschluss bleibt Zeit und Raum für Fragen und Diskussion. Für einen kleine Imbiss ist gesorgt.