Aufruf / Positionspapier unterzeichnen!
#hanau #SayTheirNames
+++ Mahnwache am Stadthaus +++ Nächster Termin 22.05.20 / 17 - 18 Uhr +++ Stadthausbrücke / Ecke Neuer Wall +++
Petition unterschreiben
Misch Dich ein! AGR Aktiventreff
Werde Stammtischkämpfer*in
Noch nicht einmal Aufklärung, Gedenken an Süleyman Taşköprü

 

Aufgrund des völlig unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes am 23.05., gegen unseren legitimen Protest, sahen wir uns zur vorzeitigen Auflösung unserer angemeldeten und genehmigten Kundgebung gezwungen. Die Einsatzleitung war trotz mehrerer Dialogversuche unsererseits nicht bereit eine deeskalierende, die Versammlung weiter ermöglichende Lösung zu finden.

Ohne ersichtlichen Anlass hat die Polizei eine vermeidbare Eskalation herbeigeführt und ist - inklusive dem völlig grundlosen Einsatz von Wasserwerfern – teilweise gewaltsam gegen friedliche Demonstrant*innen, unter dem Vorwand die Abstandsregeln nicht einzuhalten, und mit der Androhung unsere Versammlung ggf. aufzulösen, vorgegangen. Die zahllosen und massiven Verstöße der Teilnehmer*innen u.a. an der sogenannten „Hygienedemo“ am Rödingsmarkt blieben dagegen folgenlos.

Unter den gegebenen Vorzeichen
- dass der Innensenator einerseits vor den Verschwörungsgläubigen warnt
- Versammlungsbehörde und Polizei jedoch die Kundgebung der Seebrücke auf 300 Personen beschränkt hat
- repressiv gegen Gegendemonstrant*innen vorgegangen ist
- jedoch gleichzeitig eine nicht angemeldete Versammlung auf dem Rathausmarkt geduldet hat

ist wieder einmal umso deutlicher geworden, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.

 

Kommt zu unserer Kundgebung / Samstag, 23. Mai / 14:00 - 18:00 Uhr
Ludwig-Erhard-Straße/Neanderstraße

Und hier noch der Hinweis auf die Kundgebung der Seebrücke Hamburg am Samstag 
11 Uhr / Rathausmarkt
LEAVE NO ONE BEHIND - EVAKUATE NOW!

Aufruf / Flugblatt HBgR als PDF    PM: Hamburger Bündnis gegen Rechts, 22. Mai 2020  

PM: Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, 15. Mai 2020

Seit einigen Wochen demonstrieren auch in Hamburg Menschen gegen die Corona-Maßnahmen.

Wer mit Nazis spaziertSie beziehen sich auf Proteste in Berlin, die seit Anfang April vom sogenannten Demokratischen Widerstand initiiert wurden, und versuchen sich aktuell als Partei Widerstand 2020 zu formieren. Am vergangenen Samstag kamen mehrere hunderte Menschen auf dem Hamburger Rathausmarkt zusammen. Viele der Protestierenden inszenieren sich als Verfechter_innen von Grundrechten und Freiheit. Sie behaupten, das Grundgesetz sei in Deutschland außer Kraft gesetzt, und fantasieren die Entstehung einer Diktatur herbei, gegen die Widerstand rechtmäßig sei. Dabei sieht auch das Grundgesetz Ausnahmen vor, und weitere Gesetze präzisieren gesundheitspolitische Maßnahmen zur Bekämpfungen von Katastrophen, wie z.B. Pandemien.

Auf diesen Versammlungen werden Verschwörungsmythen geteilt und die gesundheitliche Gefahr von Covid-19 verharmlost. Die Mindestabstände und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes werden bewusst nicht eingehalten. Es werden irreführende und unwissenschaftliche Vermutungen und Verdächtigungen über Ursache, Verlauf und Auswirkungen der Pandemie verbreitet. Die Schwere der Krankheit wird erheblich verharmlost oder ganz geleugnet. Wo ein solidarisches Verhalten im Umgang gegen Ausbreitung von Covid-19 Grundvoraussetzung ist, um das Sterben von Menschen zu vermeiden, werden ausgrenzende Schuldzuweisungen für die Abkehr von genau diesem Verhalten instrumentalisiert. Dazu werden namentliche Sündenböcke gesucht, die angeblich die Auswirkungen der Pandemie zu ihren Gunsten ausnutzen würden. Diese irrationalen Fantasien und Verschwörungsmythen knüpfen teilweise an die älteste Verschwörungstheorie an: den Antisemitismus. Schon seit Jahrhunderten wurden Jüd_innen für angebliche Brunnenvergiftungen, Kindesmorde, Seuchen und Epidemien verantwortlich gemacht. Machen die einen Corona-Leugner_innen heute Rothschild, Bill Gates oder Gorges Soros für die Pandemie verantwortlich, so relativieren andere den Holocaust, wenn sie sich mit gelbem Stern auf der Brust als angeblich verfolgte "Impfgegner_innen" inszenieren. Diese antisemitisch konnotierten Verschwörungsmythen bieten viele Anknüpfungspunkte für extrem Rechte. So fanden sich auch in Hamburg bekannte Neonazis aus der NPD und ihrem Umfeld sowie Menschen, die Pegida und der AfD nahe stehen, am letzten Samstag zur Kundgebung ein. Viele von ihnen versuchten bereits in den letzten Jahren, mit Kundgebungen wie "Merkel-muss-weg" und "Deutscher Michel wach auf" auf Stimmenfang für rassistische, homophobe und revanchistische Inhalte zu gehen.

Von der Mitte bis nach rechtsaußen

Die Organisator_innen der Kundgebungen und sogenannter Spaziergänge in Hamburg kommen jedoch aus der Mitte der Gesellschaft und arbeiten als Schauspieler_innen, Stadtplaner_innen und Jurist_innen. Zu ihnen gehört auch die Homepage "Unsere Grundrechte". Nach Außen versuchen diese die Versammlungen als Sammelbewegung darzustellen und möglichst alle politischen Spektren mitzunehmen. Bekannte linke Akteur_innen oder Gruppen reihen sich aus guten Gründen - nämlich der im Vordergrund stehenden Verschwörungsideologien - nicht in diese Bewegung Widerstand 2020 ein. Insofern ist es eine Unterstellung, wenn einige Medien und Politiker_innen behaupten, hier würden sich die Extreme von rechts und links treffen. Vielmehr entsteht hier eine gefährliche Gemengelage aus extrem rechten Einflüsterern, verunsicherten Kleinbürger_innen und in ihrer wirtschaftlichen Existenz vermeintlich oder tatsächlich gefährdeten Selbstständigen.

In den internen Telegram-Gruppen der Corona-Leugner_innen werden nicht nur Beiträge zum angeblichen Impfzwang, gegen Bill Gates und die "Eliten" geteilt, sondern auch weitgehend unwidersprochen bekannte rechte bis extrem rechte Medien und Videos zum Teil einschlägiger Holocaustleugner verbreitet. Rechte Erzählungen von der "Lügenpresse" und "Antifa-Terroristen" schaffen gegenüber antifaschistischem Gegenprotest und Medienvertreter_innen eine aggressive Stimmung, die schon etliche Male zu Gewalt führte.

Sollte es unter den Protestierenden Menschen geben, denen diese offene Flanke zu Antisemitismus und Neofaschismus nicht bewusst war, so ist es spätestens jetzt Zeit für sie, sich eindeutig davon zu distanzieren und entsprechende Akteure im Vorfeld auszuschließen.

Verschwörungsideologien sind gefährlich!

Eine ernst zu nehmende Distanzierung von Verschwörungsmythen und extrem rechten Inhalten und Personen konnten wir als Hamburger Bündnis gegen Rechts bisher nicht wahrnehmen. Verschwörungsmythen sind wie extrem rechte Ideologien gesellschaftlich verankert und kein Problem von vermeintlich kranken Menschen oder politischen Rändern. Historisch agierte der Nationalsozialismus mit genau solchen Mythen, um die Zustimmung in der Bevölkerung auszubauen. Nur eine gesellschaftlichen Auseinandersetzung und Aufklärung kann diese stoppen. Was wir brauchen, ist ein gemeinsames Einstehen für eine solidarische Verteilung von Krisenlasten und ein klares Nein zu menschenverachtenden, ausgrenzenden Ideologien.

Zusammen mit Gewerkschaften, demokratischen Initiativen aus dem Gesundheitsbereich, Seebrücke, Initiativen von Geflüchteten und anderen solidarischen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen müssen tatsächliche solidarische Perspektiven in der Krise verbreitet und vertreten werden. Das bedeutet auch, dass berechtigte Kritik an den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung geäußert werden muss, insbesondere wenn diese zur weiteren Spaltung der Gesellschaft beitragen und Personengruppen wie Geflüchtete und Obdachlose schutzlos bleiben. Die Kosten der Krise dürfen nicht auf die abhängig Beschäftigten abgewälzt werden. Eigene Kundgebungen und Demonstrationen sind hierfür notwendig.

Demonstrationen, auf denen Verschwörungsmythen und (extrem) rechte Ideologien und Personen wesentlicher Bestandteil der Kritik sind, verbreiten jedoch nur die gesellschaftliche Akzeptanz für Antisemitismus und Rassismus. Außerdem werden damit auch Taten im Sinne dieser menschenverachtenden Welterklärungen gerechtfertigt. Verschwörungswahn, rassistische und antisemitische Ideologie bildeten auch Antrieb und Ausgangspunkt rechtsterroristischen Täter in Halle und Hanau. Verschwörungsideologien sind keine legitimen politische Erklärungsmuster, sondern höchst gefährlich. Wir rufen daher dazu auf, sich von diesen und anderen rechten Ideologien zu distanzieren und ihnen zu widersprechen.

Wir werden die kommenden verschwörungsideologischen Versammlungen in Hamburg kritisch begleiten.

Kommt zu unseren Kundgebungen
(genauere Informationen folgen jeweils aktuell).

Wir weisen darauf hin, dass weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten sind.

In der weltweiten Gesundheitskatastrophe durch Covid-19 hilft nur Solidarität statt Ausgrenzung!

Aufruf / Positionspapier, HBgR im Mai 2020 als PDF

Impressionen vom 8. Mai 2020

Aufruf vom Bündnis zum 8. Mai Hamburg

Die eigentlich geplante großen Demo zu Orten von Widerstand und Verfolgung am 8. Mai, an deren Ende wir gemeinsam den Tag der Befreiung feiern wollten, wird es nun Corona bedingt leider nicht geben. Aber auch in diesen Zeiten gibt es Möglichkeiten sich sichtbar und hörbar an den Aktionen zum 8. Mai zu beteiligen :

  • Unterstützt die Petition 8. Mai zum Feiertag machen! Was 75 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!, die die Bundesvereinigung der VVN-BdA zusammen mit Esther Bejarano auf den Weg gebracht hat. Mehr als 80.000 Menschen haben sie seit dem 8. April unterschrieben; wir wollen den 8. Mai dazu nutzen, weitere Unterschriften zu sammeln, um die 150.000 voll zu machen.
  • Dazu gibt es eine Social Media-Kampagne, der Ihr Euch via Facebook, Twitter oder Instagram unter #8Mai #TagderBefreiung #75Befreiung #RoteArmee #wernichtfeierthatverloren #Antifaschismus anschließen könnt; zu sehen sind die Beiträge auch wenn Ihr die Hashtags als Suchbegrif, z. B. bei google eingebt. Erwünscht sind v. a. Fotos von Euch an Gedenkorten, gern mit Blumen, Plakaten oder anderen Stellungnahmen.
  • Apropos Plakate: Natürlich gibt es unsere "Befreier"-Plakatserie in neuer Auflage (75 Jahre) ebenso wie "Befreiung - was sonst?" und unseren antifa-Sonderdruck zum 8. Mai im Online-Shop, das Transparent mit dem Schwur v. Buchenwald wurde nachgedruckt und in der Mai-Ausgabe der Antifa findet Ihr unser Plakat "8. Mai- Feiertag" zur freundlichen Nutzung an Fenstern oder wo immer Ihr damit gesehen werden wollt.
  • Das Hamburger 8. Mai-Bündnis schließt sich der Social Media-Kampagne an und sorgt dafür, dass die Stationen der geplanten Demo zu Orten von Widerstand und Verfolgung zumindest virtuell stattfindet:#TagderBefreiung #75befreiung #75befreiunghh #8mai #nonazishh #8mai2020 #niewieder #8maifeiertag

Dabei soll es aber nicht bleiben:

  • Macht alle mit und schmückt am 8. Mai allein oder zu zweit, dritt ... (natürlich Corona-konform) Orte des Gedenkens mit Nelken, Rosen und anderen geeigneten Blümchen.
  • Einen besonderen Schwerpunkt wünschen wir uns am Stadthaus: am Schaufenster des Gedenk-Cafés, an dem die Fotos der Ermordeten zu sehen sind, sollen um 17 Uhr viele Blumen zu sehen sein. Von 17 bis 18 Uhr haben wir dort drei Mahnwachen angemeldet (je 25 Personen mit 1,5 m Abstand voneinander - jeweils nach links und rechts vom Schaufenster). Wer keinen der Plätze mehr erwischt, kann gern hin und her spazieren gehen.
  • Um 17.50 wollen wir dort gemeinsam Bella Ciao singen. Das werden andere Zusammenhänge gleichzeitig auch tun, so dass die Stadt das Lied an vielen Orten gleichzeitig hören wird.

VVN Video #TagderBefreiung #8maifeiertag #weremember
Gedenkort Stadthaus
oder auf youtube

Initiative Dessauer Ufer
Audiobeitrag zum #TagDerBefreiung I

8 Mai 2020 Tag der Befreiung

Unter den besonderen Bedingungen in „Corona-Zeiten“, verlief unser Protest gegen die angemeldete Versammlung der Partei "Die Rechte" ausgesprochen erfolgreich.

Dafür möchten wir uns bei allen Teilnehmer*innen, Redner*innen, Ordner*innen, und den vielen „Spaziergänger*innen“ in Harburg, Hamburg und Bergedorf bedanken. Alle Mahnwachen waren mit 25+X Beteiligten gut gefüllt und insgesamt war die Beteiligung mit mehreren hundert Menschen auf und um die Mahnwachen spektrenübergreifend und sehr viel größer, als zu erwarten.

An allen Standorten herrschte gute Stimmung und es gab verschiedene Redebeiträge der Bündnispartner zu hören, so dass die vielfältige Bündnisbreite der heutigen Aktionen sehr gut abgebildet wurde.

Unter dem Aspekt, dass die Nazis heute ihre menschenverachtende Propaganda nicht auf die Straße tragen konnten, begrüßen wir das Verbot vom Bundesverfassungsgericht – betrachten es aber trotzdem als Dilemma, dass das Urteil nicht aus politischen sondern aus Infektionsschutzgründen so ausgefallen ist.

Unser Dank gilt auch den Moderator*innen, die uns heute über 6 Stunden mit einer Live-Berichterstattung des Freien Sender Kombinats immer aktuell informiert haben, mit verschiedenen Interviewpartner*innen Hintergründe beleuchtet haben und so auch den Menschen, die aus unterschiedlichsten Gründen nicht an den heutigen Aktionen teilnehmen konnten, ermöglicht haben zumindest am Radio dabei zu sein.

#LeaveNoOneBehind

Gegen jegliche Ausgrenzung und Diskriminierung – gleiche Rechte für alle Menschen! Für eine solidarische Gesellschaft für alle Menschen!

 

Liebe Antifaschist*innen,Corona Maske Nazis Raus klein

heute, am 1. Mai wollen Nazis in Harburg aufmarschieren.

BREAKING NEWS:

HAMBURG BLEIBT NAZIFREI!

AKTUELL " #HH0105 Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts. Die angemeldete Versammlung der Partei "Die Rechte" bleibt damit verboten! #Harburg "

Unsere Bündnis-Mahnwachen finden trotzdem wie geplant statt und es ist ja auch nicht auszuschliessen, dass sich Nazis in der Stadt rumtreiben - außerdem ist viel Polizei unterwegs.

Seid also wachsam & passt auf euch auf! #1M_Nazifrei

AUF EINEN KÄMPFERISCHEN 1. MAI!

UPDATE:
Die Nazis haben in Hamburg, Bremen und Braunschweig gegen das OVG-Urteil Verfassungsbeschwerde eingelegt. "Sie rechnen mit einer Entscheidung am späten Vormittag oder auch erst unmittelbar vor 14 Uhr. Auf der Website der Rechten wird daher weiter mobilisiert, mit dem Hinweis das potentielle Teilnehmer*innen von der Polizei in die Nähe gelassen werden müssen, um bei kurzfristiger, positiver Entscheidung teilnehmen zu können."

Seid wachsam und passt auf euch auf!


Breaking News:
Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat in zweiter und letzter Instanz das Verbot für Hamburg-Harburg bestätigt. Sollte Christian Worch seine Ankündigung bis vors Bundesverfassungsgericht zu ziehen wahr machen, steht die endgültige Entscheidung allerdings immer noch aus.

Parallel besteht für Bremen eine z.Zt. verbotene Anmeldung. In Braunschweig allerdings wurde eine Kundgebung mit bis zu 50 Teilnehmer*innen genehmigt inzwischen auch verboten.

"Zusammen mit dem Harburger Bündnis einig gegen Rechts und dem Bergedorfer Bündnis gegen Rechts haben wir insgesamt 13 Mahnwachen angemeldet. An diesen Mahnwachen können bis zu 25 Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln teilnehmen. Solltet ihr an einer Mahnwache teilnehmen wollen, bitten wir euch pünktlich zu kommen. Es kann sein, dass mehr als 25 Personen teilnehmen wollen. Bitte habt Verständnis, dass das nicht verantwortlich möglich sein wird. Tritt dieser Fall ein, bitten wir euch einzeln oder zu zweit spazieren zu gehen, bis wieder Platz auf der Mahnwache ist."

Die Mahnwachen finden gestaffelt von 13.30 bis 16.30 Uhr an folgenden Orten statt

Harburg:        Sand ### Poststraße ### Rathausplatz ### Herbert Wehner-Platz

                       Walter-Dudeck-Brücke ### Moorstraße/Ecke Wilstorfer Str.

                      
Kalischerstr./Ecke Eddelbütteler Str. ### Fußgängerzone Lüneburger Str.

                       Wilstorfer Str./Ecke Kalischerstr. ### Kriegerdenkmal Bremer Str.Aktionskarte Harburg

 Innenstadt:   Hauptbahnhof / Heidi-Kabel-Platz

 Bergedorf:    Bahnhof / Weidenbaumsweg
              

Lasst uns gemeinsam und solidarisch am 1. Mai 2020 ein Zeichen setzen!

Wir sprechen uns aus für Infektionsschutz aber ebenso für Versammlungsfreiheit. Wir appellieren an alle Teilnehmer*innen entsprechend verantwortungsvoll zu demonstrieren.

Wann immer und wo immer in Hamburg die Nazis auftauchen, wir sind zuerst da - zeigen wir einmal mehr am 1. Mai 2020 kreativ und demonstrativ unsere antifaschistische Haltung.

Von 10 bis 16 Uhr wird es eine Live-Berichterstattung des Freien Sender Kombinats zum 1.Mai in Hamburg geben. Updates immer zur vollen und zur halben Stunde!
Zu empfangen in Hamburg auf 93,0 MHz Antenne, auf 101,4 MHz im Kabel, digital per DAB+ und weltweit als Livestream.

Der Ermittlungsausschuss ist am 1.Mai unter 040 - 43278778 erreichbar.

Hashtag des Tages: #1M_Nazifrei

Informiert euch auch unter:

www.nonazis.hamburg
www.1mainazifrei.noblogs.org
www.facebook.hamburger-buendnis-gegen-rechts

Front HBgR 2018

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