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Weg auf Deubel komm raus |
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Mittwoch, 14. Juli 2010 |
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Kai von Appen, taz-nord
Schwerkranker Ghanaer soll nach 18 Jahren Aufenthalt in Hamburg abgeschoben werden. Bei einem Besuch in der Ausländerbehörde klickten trotz Selbsttötungsgefahr die Handschellen
Joseph Kofi Sraha ahnte wohl Böses, als er am Dienstagmorgen einen Betreuer der Flüchtlingsberatungsstelle Café Exil bat, ihn beim Gang in die gegenüberliegende Hamburger Ausländerbehörde zu begleiten. Doch auch dieser konnte es nicht verhindern, dass die Handschellen klickten und der Ghanaer in die Abschiebehaft gebracht wurde.
Kofi Sraha lebt inzwischen seit 18 Jahren mehr oder weniger permanent in Deutschland und hat hier Familie. Nachdem er aus gesundheitlichen Gründen vor mehr als zehn Jahren aus dem Abschiebeknast Glasmoor entlassen werden musste, und dann "freiwillig" ausreiste, war er laut Ausländerbehörde 2001 wieder eingereist. Da der 56-Jährige an Diabetes leidet und als flugunfähig gilt, ist er seither "geduldet" worden.
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Kommentar |
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Hamburg: Proteste bei Bahnjubiläum |
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Dienstag, 13. Juli 2010 |
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Steffen, Indymedia 12. Juli 2010
Die Deutsche Bahn AG verbietet das Gedenken an die Opfer der "Reichsbahn" Deportationen im Rahmen der Jubiläumstour "175 Jahre deutsche Eisenbahn."
Die Deutsche Bahn AG feiert dieses Jahr in mehreren deutschen Bahnhöfen ein Jubiläum: „125 Jahre deutsche Eisenbahn“. Unter dem Motto „Die Eisenbahn macht mobil – seit 175 Jahren“ finden „bunte Bahnhofsfeste“ in insgesamt 15 Großstädten statt. Die DB AG stellt sich damit in die Tradition der deutschen Eisenbahngeschichte.
Unterdessen warten die Überlebenden der deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager, die als Kinder in Waggons der „Reichsbahn“ deportiert wurden, noch immer auf eine angemessene Restitution. Bis heute wurde kein Cent an die Überlebenden der „Reichsbahn“ -Verbrechen ausgezahlt.
Am Sonntag, den 11.07.2010 machte die „Jubiläumstour“ am Hamburger Hauptbahnhof Station. Dieses Ereignis war für Hamburger Antifaschist_innen der geeignete Anlass, an die Opfer zu erinnern und die Forderungen der Überlebenden zu unterstützen. |
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Kein Fussbreit den Neonazis! Gegen Sozialdarwinismus und Rassismus im deutschen Bildungssystem |
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Dienstag, 13. Juli 2010 |
Aufruf der GEW-Studies zu antifaschistischen Protesten
Die Hamburger NPD und die „freien“ Kräfte mobilisieren zu einer Kundgebung gegen die schwarz-grüne Schulreform am 17.07.2010 um 11:00 Uhr. Die rassistische Ideologie der Neonazis knüpft dabei an der alltäglichen Diskriminierung von Migrant_innen an, die im Bildungssystem und in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt ist.
Die 2009 von allen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien beschlossene Schulreform soll die vierjährige Grundschule durch die sechsjährige Primarschule ersetzen. Statt des viergliedrigen Schulsystems soll es in Zukunft nur noch zwei Schulformen, die exklusiven Gymnasien und die Stadtteilschulen geben. Dagegen gründete sich bereits Anfang 2008 die bildungselitäre Initiative „Wir wollen [ohne Arbeiterkinder] lernen“ die mit dem zur Zeit laufenden Volksentscheid die Schulreform aufhalten will. Unterstützt wird sie – und das zeigt schon wohin der Hase läuft – von FDP und NPD.
Spätestens bis zum 18. Juli 2010 können alle wahlberechtigten Hamburger_innen darüber entscheiden, ob Hamburger Schulkinder in Zukunft länger gemeinsam in der Primarschule lernen, oder ob sie weiterhin nach der vierten Klasse auf Sonder-, Haupt-, Realschule oder Gymnasium verteilt werden. Dabei ist anzumerken, dass ein Teil (ca. 11%) der Hamburger_innen zur Teilnahme am Volksentscheid – aufgrund des fehlenden deutschen Passes – nicht zugelassen ist. Damit wird die Bevölkerungsgruppe von der Wahl ausgeschlossen, die grundlegendes Objekt für den rechten Diskurs um die Schulreform ist. Dieser soll im folgenden skizziert werden.
.. auch die Neonazis der NPD-Hamburg wollen lernen!
In der kontrovers geführten Debatte will nun auch die Hamburger NPD öffentlichkeitswirksam mitmischen, und plant für den 17.07.10 eine Kundgebung gegen die Schulreform. Der Grund der Neonazis sich gegen die schwarz-grüne Schulreform zu engagieren kann im Aufruf nachgelesen werden. Dort steht, dass die NPD ein „Menschenbild“ habe, das „von der natürlichen Ungleichheit aller Menschen, auch innerhalb des deutschen Volkes“ ausgehe. „Intelligenz und andere Qualifikationen“ seien „nach Erkenntnissen der modernen Biologie zu etwa gleichen Teilen genetisch vorbestimmt“. Zudem schreibt die NPD von „überfremdeten Stadtteilen“ und propagiert die „konsequente Sonderbeschulung von Ausländern und leistungsunfähigen deutschen Schülern, um zu verhindern, dass die gutwilligen deutschen Schüler (…) negativ beeinflusst werden.“ Diese Aussagen zeigen das sozialdarwinistische und rassistische Menschenbild der Neonazis, das die bestehende strukturelle Ungleichheit im Bildungssystem nach den Kriterien des Deutsch-seins und der individuellen Leistungsfähigeit weiter verschärfen will. Diese Meinung – so extrem sie klingen mag – ist jedoch auch in der Mitte der Gesellschaft weit verbreitet.
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Tostedt: Im Norden viel Neues |
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Dienstag, 13. Juli 2010 |
Mut gegen Rechte Gewalt (08.07.10)
Im Landkreis Harburg kam es im Frühjahr zu mehreren Neonaziangriffen auf alternative Jugendliche. Die Polizei bagatellisiert die Vorfälle als Rangeleien zwischen Jugendlichen, obwohl Neonazis in der Region wahrlich kein neues Phänomen sind, wie ein Aussteiger aus der Szene berichtet.
„Gegen 6 Uhr morgens wurden die Jugendlichen aus dem Schlaf gerissen, als die Vordertür des Wohnhauses in Hollenstedt gewaltsam eingetreten wurde und daraufhin zwei Vermummte in den Eingangsbereich stürmten. Einer der Angreifer versuchte mehrmals eine Gaspistole abzufeuern, der zweite stürmte ins Wohnzimmer und gab eine Ladung Pfefferspray in den Raum ab, in dem sich die Jugendlichen zu diesem Zeitpunkt aufhielten. Bewaffnet mit einem Schlagring gingen die beiden Angreifer auf die im Raum befindlichen Personen los, schlugen und traten gezielt auf die Köpfe der am Boden liegenden Personen ein und fügten diesen mehrere Platzwunden, einen Bruch sowie zahlreiche Blessuren und Prellungen zu. Eine dritte Person wartete derweil im Auto vor dem Haus, um den beiden Angreifern eine schnelle Flucht vom Tatort zu ermöglichen.“ Diese bei Recherche Nord veröffentlichte Beschreibung eines Überfalls von Nazis am 24. April 2010 auf Jugendliche in Hollenstedt, einer Kleinstadt im Landkreis Harburg, stimmt sprachlos. Ein brutaler, professioneller Angriff auf den „politischen Feind“. Was sich Nazis hier trauen schreit nach öffentlicher Aufmerksamkeit – die es bislang nicht gibt.
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Von Auschwitz nach Hamburg: Goetsch besucht NS-Verfolgte in Planten un Blomen |
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Montag, 12. Juli 2010 |
Matthias Rebaschus, Hamburger Abendblatt 9. Juli
Das Treffen ehemaliger NS-Verfolgter ist beliebt. Bis zu 40 Menschen kommen. Die Stimmung unter den meist 80-jährigen Besuchern ist gut.
Es gibt Pflaumenkuchen, Kaffee, klassische Gitarrenklänge und herzliche Worte der Bürgermeisterin Christa Goetsch in der Altentagesstätte in Planten un Blomen. Freie Plätze gibt es nicht, denn das Treffen ehemaliger NS-Verfolgter ist beliebt. Bis zu 40 Menschen kommen. Die Stimmung ist familiär; die meist um 80-jährigen Besucher zeigen Höflichkeit, Hilfsbereitschaft und schicke Kleidung.
So wie Channa Birnbaum, die sich freut, wenn ihr Vorname richtig als Hanna ausgesprochen wird, und erzählt, wie sie als junges Mädchen "Fuchs" gerufen wurde. "Wegen meiner roten Haare", sagt sie. "Fuchs soll nach vorn kommen!" So rief ein SS-Mann im Konzentrationslager Kaufering im Jahr 1944 die Jüdin. Und sie kam in eine Baracke, sollte Listen schreiben. Es war eine Chance. "Mithäftlinge sagten: Schreib so langsam, wie du kannst, damit du bleibst. So wurde ich Lagerschreiberin", sagt die 84-Jährige. Sie überlebte Typhus und den Todesmarsch bei minus 25 Grad am Kriegsende. "Wir hatten keine Mäntel, kaum Wäsche und nur Holzpantinen. Am fünften Tag befreiten uns die Amerikaner, und ich kam in ein Depot, wurde dort wieder Schreiberin, auch weil ich Rumänisch, Ungarisch, Deutsch und Französisch spreche."
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Harburg: Trauer darf nicht instrumentalisiert werden |
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Mittwoch, 7. Juli 2010 |
Gemeinsame Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Hamburg und JUSO-Kreisverband Harburg vom 7. Juli 2010
Am Dienstagabend haben sich viele Harburger_innen an einer friedlichen Mahnwache unter dem Motto "Ein Licht gegen Gewalt in Harburg" für Pascal W. beteiligt. Es sollte den Opfern der gewalttätigen Übergriffe der vergangenen Wochen in Harburg von und gegen Jugendliche gedacht werden.
Allerdings erklären die GRÜNE JUGEND Hamburg und der JUSO-Kreisverband Harburg ihr Bedauern über das inhaltliche und stimmungsmäßige Entgleiten der Veranstaltung auf dem Harburger Rathausmarkt. Der Rahmen der Gedenkveranstaltung wurde durch polemische Moderation und einige mit reißerischen Parolen, sowie mit unangemessenen Zwischenrufen auftretende Teilnehmende, in eine gefährliche Richtung gelenkt, die eine rechtsstaatsfeindliche Stimmung vermittelte.
Dazu sagt Lena Mußlick, Beisitzerin im Landesvorstandes der GRÜNEN JUGEND Hamburg (aus Harburg):
"Es ist wichtig, dass das Problem Jugendgewalt öffentlich thematisiert und auf politischen Handlungsbedarf aufmerksam gemacht wird. Jedoch dürfen die Trauer der Betroffenen und der Wunsch nach schnellen Antworten nicht zum Zweck hetzerischer, auf Angst aufbauender Meinungsmache instrumentalisiert werden."
Oliver Vornfeld, stellvertretender Kreisvorsitzender der JUSOS Harburg sagt:
"Ein in möglichst kurzem Abstand zu Straftaten durchgeführtes Gerichtsverfahren ist zwingend erforderlich, um den Täter_innen ein klares Unrechtsbewusstsein zu ermöglichen. Höhere Strafen, wie sie auch bei der Veranstaltung gefordert wurden, führen hingegen zu keiner gesteigerten Abschreckung bei den zumeist im Affekt ausgeführten Gewalttaten, sodass damit lediglich das Bedürfnis nach Vergeltung befriedigt würde. Verkürzte Schnellverfahren auf Kosten rechtsstaatlicher Prinzipien lehnen wir entschieden ab." |
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Harburg: Die Stunde der Rechten |
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Donnerstag, 8. Juli 2010 |
Nils Kreller, taz-hamburg
Bei einer Mahnwache zum Gedenken an den Tod von Pascal E. führen am Dienstagabend rechtskonservative Redner das Wort. Jusos und Grüne distanzieren sich.
Eigentlich sollte es eine unpolitische Mahnwache werden. Unter dem Motto "Ein Licht gegen Gewalt" riefen Freunde des vor zwei Wochen in Harburg durch mehrere Messerstiche getöteten 22-jährigen Zivildienstleistenden Pascal E. zu einer Gedenkveranstaltung auf. Auch angesichts der Ausschreitungen von 30 Jugendlichen in Neuwiedenthal vor gut einer Woche sollte ein Zeichen gesetzt werden.
"Die Diskussion für mehr Sicherheit auf den Straßen ist neu entflammt" teilten die Veranstalter mit. In einer kurzfristig eingerichteten Facebook-Gruppe tummelten sich neben vielen ernsthaft bewegten Bürgern auch solche, die die Gelegenheit nutzen wollten, um ihre ausländerfeindlichen Ansichten kundzutun. Denn sowohl der Täter bei Pascal E. als auch die Jugendlichen in Neuwiedenthal haben einen Migrationshintergrund.
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Weiterer Bericht auf Indymedia |
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Bei den Gartenfreunden - Wo Hamburgs NPD sich zum Parteitag trifft |
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Donnerstag, 8. Juli 2010 |
Andreas Speit, taz-nord
Auch wenn die Sonne strahlend auf die Hamburger Kleingartenkolonie herab scheint: An dem weißen Gebäude sind die Jalousien beinahe ganz herunter gelassen, die Gardinen zugezogen. Am vergangenen Sonntag kamen in dem Vereinshaus der Gartenfreunde am Schlagboom e. V. auch nicht wie sonst Gartenfreunde zusammen: Der NPD-Landesverband um Torben Klebe hatte zum Parteitag geladen - wollte dabei allerdings unter sich bleiben.
"Unser diesjähriger Landesparteitag findet in der heißen Phase des Volksentscheides zur Schulreform statt", schrieb Klebe in der Einladung und unterstrich, die NPD sei gegen die geplante sechsjährige Primarschule, weil dort das Niveau "von sprachunkundigen und lernunwilligen Ausländerkindern" bestimmt würde. Als Gastredner war der Münchener Stadtrat Karl Richter angekündigt, stellvertretender NPD-Chef und Chefredakteur der Parteizeitung Deutsche Stimme.
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Rassenwahn im Unterricht: Erste Reihen nur für Schüler mit "nordischem Schädel" |
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Mittwoch, 7. Juli 2010 |
Edgar S. Haase, Welt Hamburg
Heute wird in der Staats- und Universitätsbibliothek das neue Standardwerk "Hamburger Schulen im 'Dritten Reich'" von Uwe Schmidt vorgestellt
Mit der "Machtergreifung" sorgten die Nationalsozialisten auch in Hamburg dafür, die Leitungspositionen im Schulwesen mit ihren Gefolgsleuten zu besetzen. Missliebige Lehrkräfte wie Walter Schadow, Schulleiter des Harburger Realgymnasiums, der Hitler als Neurotiker bezeichnet hatte, wurden kurzerhand entlassen. "Bis zum Sommer 1935 waren 55 Prozent aller Hamburger Schulleiter, die 1932/1933 amtiert hatten, ausgetauscht", schreibt der frühere Schulleiter des Gymnasiums Alstertal, Uwe Schmidt, in einem soeben veröffentlichten Buch.
Zwei Jahre nach dem Tod des Autors und langjährigem Vorsitzenden des Deutschen Lehrerverbandes Hamburg wird am heutigen Mittwoch in der Staatsbibliothek Uwe Schmidts postum veröffentlichtes Werk "Hamburger Schulen im 'Dritten Reich'" vorgestellt. Mit diesem Opus Magnum liegt die erste profunde Gesamtdarstellung des Schulwesens in Hamburg während der NS-Diktatur von 1933 bis 1945 vor. Die zweibändige Studie wurde jetzt von Professor Rainer Hering aus dem Nachlass herausgegeben.
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Ein Mahnmal für die KZ-Gedenkstätte |
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Mittwoch, 7. Juli 2010 |
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Claudia Eicke-Dieckmann, Hamburger Abendblatt vom 05. Juli 2010
Gymnasiasten entwerfen Kunstwerke für die Erinnerung an Opfer des Naziregimes. Zwei Monate haben 25 Schüler an den Ideen gearbeitet.
Die beiden Dreiecke sind ineinander verkeilt, eine große Träne ragt aus der Mitte heraus, eine Metallkette hält alles zusammen. "Die Dreiecke erinnern an die Gefangenschaft", sagt Monique. "Sie sind verschlungen, weil die Gemeinschaft im KZ sehr groß war. "Die Träne drückt Trauer aus, die Kette verbindet die Schicksale miteinander", fügt Chiedza hinzu. Die beiden Zehnklässlerinnen erhalten Applaus von ihren Mitschülern. Ebenso Merve und Kerstin für ihr Modell mit zwei Zahnrädern, die Arbeit und Zusammenhalt symbolisieren, oder Joshua und Patrick für ihren Entwurf mit hochstrebenden Dreiecken. Weiterlesen
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