|
Treffen in Eisenach: Burschenschafter planen Neuauflage des "Ariernachweises" |
|
|
|
Friday, 24. May 2013 |
SPON, Florian Diekmann und Oliver Trenkamp
Wer ist deutsch genug für die Deutsche Burschenschaft? Bei ihrem jährlichen Treffen werden die strammrechten Akademiker nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen erneut über eine Art "Ariernachweis" verhandeln. Ein ähnlich rassistischer Antrag hatte schon einmal zum Eklat in dem Dachverband geführt.
In der Deutschen Burschenschaft (DB), deren Mitglieder sich ab diesem Donnerstag beim Burschentag in Eisenach treffen, wird erneut über eine Art "Ariernachweis" diskutiert. Interne Unterlagen, die SPIEGEL ONLINE vorliegen, zeigen, dass die Burschenschafter kaum etwas gelernt haben aus ihrem bislang größten Debakel. Die Papiere offenbaren außerdem, welche extremistischen und rassistischen Positionen innerhalb der verbliebenen Mitgliedsbünde existieren.
Weiterlesen |
|
|
Wo NSU-Kumpel publizieren |
|
|
|
Friday, 24. May 2013 |
Taz-Nord, Andreas Speit
Ein Verlag will verbinden
Von der Kleinstadt in die Landeshauptstadt: Aus dem schleswig-holsteinischen Preetz ist der rechtsextreme Regin-Verlag von Dietmar Alfred R. Sokoll mit seinem Programm zwischen rechtsextremen Klassikern und rechts-esoterischer Literatur in die Kieler Steinstraße gezogen. Ganz neu im Angebot: Eric Fröhlich / Benedikt Kaiser: "Phänomen Inselfaschismus".
Seit Mai kann das 300 Seiten starke Buch über die "britischen Blackshirts und irischen Blueshirts" bestellt werden, für 24,95 Euro. Eine vermeintlich "unbekannte autoritäre Bewegung auf der Insel" würde vorgestellt, heißt es im Ankündigungstext. Die "Blueshirts", hinter denen sich die "Army Comrades Association" um Eoin O'Duffy verbirgt, war in den 1930er-Jahren von Adolf Hitler und Benito Mussolini beeinflusst. Auch die "Blackshirts", die "British Union of Fascists" um Oswald Mosley, hatten sich an Mussolini orientiert.
Weiterlesen |
|
|
Die AfD – Eine Partei zwischen Gründung, Antisemitismus und Selbstzerfleischung |
|
|
|
Thursday, 23. May 2013 |
publikative.org, Roland Sieber
Die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ versinkt im Chaos und schafft es nicht mehr, die angelockten Rechtspopulisten und Querulanten unauffällig einzubinden. So kam es im bayerischen Landesverband nur eine Woche nach dem ersten Rücktritt in Berlin zu Tumult und Vorstandsrücktritten. In Thüringen sorgt ein bekannter Volksverhetzer und Holocaustkleinrechner für Schlagzeilen, während in Hamburg ein Bundestagskandidat austrat, weil Mitglieder aus Parteien mit rechtspopulistischen Motiven unkontrolliert aufgenommen würden.
Parteichef Bernd Lucke kündigte in einem Interview an, auch auf Stimmen vom rechten Rand zu setzen: „AfD-Chef will NPD-Wähler gewinnen“ titelte das Handelsblatt letzte Woche. Was folgte, war ein Shitstorm seiner Parteianhänger. Nein, nicht gegen ihn, sondern gegen das Wirtschaftsblatt. Online-Chefredakteur Oliver Stock antwortet mit einem Brief an die vielen Schreiber:
Weiterlesen |
|
|
Aufruf der KARAWANE für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen |
|
|
|
Wednesday, 22. May 2013 |
|
Liebe Freundinnen und Freunde,
Es sind fünf Wochen verstrichen, seit die Flüchtlinge aus Libyen, die seit dem Winter in Hamburg sind, von der Stadt Hamburg auf die Strasse gesetzt wurden. http://thecaravan.org/node/3774
Die Lage der Menschen ist katastrophal und jeder weitere Tag auf der Strasse verschlimmert die Situation.
Wir haben zusammen mit den Sprechern der Flüchtlingsgruppe jetzt einen Platz angemeldet, um den Zustand des Verstreutseins im Hamburger Stadtgebiet zu beenden und um Schutz vor der Witterung zu erlangen.
Basisplatz wird die Freifläche unterhalb vom ZOB, wo Kurt-Schumacher-Allee und Konrad-Adenauer Allee zusammentreffen. Ein zweiter angemeldeter Platz als Infopoint wird am Ende des Steindamms Richtung Hauptbahnhof sein.
Es ist ein großer logistischer Aufwand, der in kürzester Zeit bewältigt werden muss.
Deswegen bitten wir Euch alle ernsthaft und sofort Eure Möglichkeiten der Unterstützung und der Bereitstellung von benötigtem Material zu prüfen und uns zu informieren, damit wir alles koordinieren können.
Zusätzlich wird ein Spendenaufruf in Kürze rausgeschickt. |
|
weiter …
|
|
|
Demo gegen Obdachlosigkeit: Flüchtlinge stürmen das Hamburger Rathaus |
|
|
|
Wednesday, 22. May 2013 |
Knapp 50 aus Libyen stammende Flüchtlinge sind am Mittwochvormittag in Hamburg auf die Straße gegangen, um gegen ihre seit Wochen anhaltende Obdachlosigkeit zu demonstrieren. Sie fordern mehr Unterstützung vom Staat.
Im Vorfeld der Demo hatten die Teilnehmer versucht, ins Rathaus zu gelangen und ihre Belange bei Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) direkt vorzutragen. Sie kamen bis zur Senatstreppe. Dort teilte ihnen Scholz' Bürosprecher mit, dass der Bürgermeister nicht im Haus sei, sodass sie spontan einen Marsch vom Rathaus aus in Richtung Hauptbahnhof starteten, wo sich sich zu einer Abschlusskundgebung zusammenfanden.
weiter |
|
|
NSU: Behörden gingen bereits 2000 von Terror aus |
|
|
|
Wednesday, 22. May 2013 |
Patrick Gensing, publikative.org
Das ARD-Magazin REPORT MAINZ hat über ein Dokument berichtet, das zeigen soll, dass das Neonazi-Trio bereits im Jahre 2000 von Verfassungsschützern als potentielle Terrorgruppe eingestuft worden sei. Allerdings war bereits im Zusammenhang mit der Operation Terzett von ähnlichen Warnungen die Rede.
In dem Dokument vom 28.04.2000 heißt es laut Report Mainz: „Das Vorgehen der Gruppe (gemeint ist das Neonazi-Trio) ähnelt der Strategie terroristischer Gruppen, die durch Arbeitsteilung einen gemeinsamen Zweck verfolgen.“ Außerdem heißt es weiter im Dokument: Zweck der Vereinigung sei es, „schwere Straftaten gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung zu begehen“. Und: Bei dem Trio wäre „eine deutliche Steigerung der Intensität bis hin zu schwersten Straftaten feststellbar.“
Weiterlesen |
|
|
NPD erhält weiter Geld aus Parteienfinanzierung |
|
|
|
Wednesday, 22. May 2013 |
Hamburger Abendblatt
Berlin. Die Bundestagsverwaltung wird der rechtsextremen NPD die Abschläge aus der staatlichen Parteienfinanzierung weiter auszahlen. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erklärte, das Parlament entspreche einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die zum 15. Mai und 15. August fälligen Zahlungen von jeweils 303.000 Euro würden geleistet. Die NPD muss an die Bundestagsverwaltung für einen gefälschten Rechenschaftsbericht 1,27 Millionen Euro Strafe zahlen. Die Verwaltung wollte diese Strafzahlung ursprünglich mit den Abschlagszahlungen verrechnen, die der NPD aus der Parteienfinanzierung zustehen.
Quelle |
|
|
München: Die Ungerührte |
|
|
|
Tuesday, 7. May 2013 |
|
TAZ, Wolf Schmidt Viele merken es erst gar nicht, dass Beate Zschäpe den Sitzungssaal A101 betreten hat. In ihrem dunkelblauen Hosenanzug und der weißen Bluse sieht sie nicht aus wie eine mutmaßliche Neonaziterroristin, sondern bei einem flüchtigen Blick eher wie eine Anwältin. Kurz schaut Zschäpe in den hinteren Teil des Sitzungsovals, wo Angehörige der zehn Mordopfer des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und von den zwei Bombenanschlägen der Terrorgruppe Betroffene sitzen. Dann flackern die Blitzlichter. Zschäpe dreht sich um, kehrt den Fotografen den Rücken, verschränkt die Arme. Sie steht dort fünf Minuten, zehn Minuten, zwanzig Minuten. Am Ende wird es eine halbe Stunde sein. Sie blickt kühl und abgeklärt. Dann redet Beate Zschäpe anscheinend gelassen mit ihren drei Verteidigern, legt den Kopf in den Nacken, lächelt immer wieder. Und kaut Kaugummi. Im Gerichtssaal herrscht zwischenzeitlich gespenstische Stille. weiterlesen |
|
|
Kiel: Braune Bürger |
|
|
|
Thursday, 2. May 2013 |
|
TAZ, Andreas Speit "Sind auch Sie mit der herrschenden Politik unzufrieden und fühlen sich verarscht? Sind Sie der Meinung, dass auch der ,Kleine Mann' von der Politik nicht länger ausgegrenzt werden darf?" Auf diese Fragen will die "Wahlalternative Kieler Bürger" (WAKB) Antworten geben. Im Internet bezeichnet sich der Wahlzusammenschluss als "Alternative" im Hinblick auf die schleswig-holsteinische Kommunalwahl am 26. Mai. Protest gegen die WAKB kommt vom Kreisverband der Grünen. Über Twitter warnen sie vor der "Alternative": "Sie wird angeführt vom bisherigen NPD-Ratsherrn. Wir wollen mit allen demokratischen Kräften verhindern, dass diese Gruppe einen Sitz bekommt." weiterlesen |
|
|
Lübeck: Spuren einer Beobachtung |
|
|
|
Wednesday, 1. May 2013 |
|
TAZ, MAGDA SCHNEIDER UND ANDREAS SPEIT Sylvie Berg ist in einer Antifa-Gruppe aktiv, die gezielt in der rechtsextremen Szene recherchiert. "Wir sind dann nach einiger Zeit noch mal zum Auto gegangen", so Berg weiter. Die Schrauben seien "wieder fest angezogen" gewesen. Es muss sich also erneut jemand am Auto zu schaffen gemacht haben. "Ich habe die ganze Nacht kaum geschlafen. Jedes Geräusch ließ mich hochschrecken." Am nächsten Morgen geht Silvie Berg im Internet dem Verdacht des Freundes nach und wird auf Anhieb fündig - auf einer Website, in der verdeckte Staatsschützer und Undercover-Ermittler in der linken Szene geoutet werden. Am gleichen Tag schreitet Berg mit Unterstützung weiterer Freunde zur Tat: Sie lockert die Schrauben am Radkasten und stößt hinter der Verkleidung auf ein schwarzes Gerät. Es wird sich als GPS-Tracker herausstellen. Solche Peilsender setzen Polizei wie auch der Verfassungsschutz ein, um Personen auf Distanz observieren zu können oder Kontakt- und Bewegungsprofile zu erstellen. Bei der Überprüfung weiterer Autos in Sylvie Bergs Umfeld deuten Spuren darauf hin, dass das Fahrzeug mindestens eines weiteren Antifa-Rechercheurs mit einem solchen Peilsender ausgespäht worden ist. weiterlesen |
|
|