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Berlin: NPD-CD ist erlaubt |
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Sonntag, 7. Februar 2010 |
MARINA MAI, TAZ
Die NPD darf ihre Schulhof-CD weiterhin legal verbreiten. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien in Bonn hat einen Antrag des Landeskriminalamtes Niedersachsen abgelehnt, die CD zu indizieren. Schulen können allerdings durch ihre Hausordnung eine Verbreitung auf dem Schulgelände untersagen. Das tun viele Schulen auch, im Land Brandenburg sogar flächendeckend. Eine Verbreitung über das Internet, vor dem Schulgelände oder in öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt durch die Entscheidung der beim Familienministerium angesiedelten Bundesprüfstelle jedoch legal.
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Bremen: Von vergessenen Opfern |
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Sonntag, 7. Februar 2010 |
Anna Gras, TAZ
Dem Schicksal behinderter Kinder aus Bremen, die der NS-Kindereuthanasie zum Opfer fielen, geht eine Ausstellung im Krankenhausmuseum im Klinikum-Ost nach. Erschütternd sind die Fakten, die "entwertet - ausgegrenzt - getötet" nüchtern auf Schautafeln dokumentiert: Akten, Gutachten, Briefe, Fotos. "Wir wissen wenig über diese Menschen", sagt Achim Tischer, Leiter des Krankenhausmuseum, "aber wir wollen zumindest damit an sie erinnern, ihnen ein Gesicht und ihr Recht geben."
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Schließt die DVU ihren eigenen Chef aus? |
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Samstag, 6. Februar 2010 |
Störungsmelder, von Patrick Gensing
Die DVU steht offenbar vor einem internen Machtkampf. Der Neonazi Christian Worch, der sich für die DVU engagiert, sagte gegenüber NPD-BLOG.INFO, Parteichef Matthias Faust habe angekündigt, bei der nächsten Parteivorstandssitzung gegen den DVU-Landesvorsitzenden von Niedersachsen, Hans-Gerd Wiechmann, Ordnungsmaßnahmen wegen “angeblicher Unkorrektheiten im finanziellen Bereich” beantragen zu wollen. Soweit er die Vorwürfe beurteilen könne, seien diese “ausgesprochen schwach, um nicht zu sagen, an den Haaren herbeigezogen”, so Worch. Wiechmann habe Faust daher aufgefordert, diese bis Freitag, den 5. Februar, 24.00 Uhr, zurückzunehmen bzw. deren Wiederholung zu unterlassen. Für den Fall, dass er nicht fristgemäß eine entsprechende Erklärung von Faust erhalte, habe Wiechmann Unterlassungsklage angekündigt, so Worch. Da die Frist nun abgelaufen ist, rechnet Worch damit, dass diese Klage beziehungsweise ein damit verbundener Antrag auf Einstweilige Anordnung in den ersten Tagen der kommenden Woche dem zuständigen Gericht vorliegen wird.
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Geldstrafe für Nazi-Rocker |
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Freitag, 5. Februar 2010 |
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TAZ PROZESS: In Hamburg kommt ein rechtsextremer Übergriff vom 1. Mai 2008 vor Gericht "Du hast mich geschlagen, Peter. Du hast zu mir gesagt: ,Du Neger, ich hasse dich!'" Von der Zeugenbank aus lies Margarita Y. den Angeklagten gestern nicht aus den Augen. Keine drei Stunden später verurteilte das Amtsgericht Hamburg-Mitte Peter Borchert wegen Körperverletzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 1.350 Euro. weiterlesen |
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NPD-Stratege fordert ausländerfreundliches Image |
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Donnerstag, 4. Februar 2010 |
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Npd-blog.info, 03. Februar 2010 Die Wahlniederlagen im vergangenen Jahr machen der NPD weiterhin zu schaffen. Und so tauchen zurzeit zahlreiche Positionspapiere auf, um eine erfolgreiche Strategie für die Neonazi-Partei zu entwickeln. Interessant an den Abhandlungen ist vor allem die Selbstwahrnehmung der NPDler. So meint NPD-Funktionär Safet Babic, die schlechten Wahlergebnisse seien hauptsächlich durch externe Faktoren bedingt gewesen. Die Partei müsse vollkommen neue Wege gehen – fordert Babic- und beispielsweise als “ausländerfreundlich” gelten. weiterlesen |
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Dresden: Neonazis beantragen Rechtsschutz |
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Donnerstag, 4. Februar 2010 |
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TAZ, dpa Wegen des am 13. Februar geplanten Neonaziaufmarsches in Dresden hat die "Junge Landsmannschaft Ostdeutschland" beim Verwaltungsgericht Dresden die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes beantragt. weiterlesen |
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Kritische Ausgabe von "Mein Kampf" erscheint 2015 |
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Donnerstag, 4. Februar 2010 |
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Sven Felix Kellerhoff, Welt online In fünf Jahren wird das renommierte Institut für Zeitgeschichte (IfZ) Hitlers Bekenntnisbuch "Mein Kampf" als kommentierte, wissenschaftliche Edition herausbringen.Das bestätigte die Historikerin Edith Raim nach einem Bericht des "Bayerischen Rundfunks".Genau 70 Jahre nach Hitlers Selbstmord werden die vom bayerischen Finanzministerium wahrgenommenen und blockierten Urheberrechte auslaufen.Bereits seit Jahren fordern zahlreiche internationale Fachleute die Beamten in München auf, ihre rein formalistische Haltung aufzugeben. Wenige Monate nach dem Zweiten Weltkrieg hatte die amerikanische Militärregierung dem neu gegründeten bayerischen Staatsministerium die Aufgabe übertragen, die Verbreitung zentraler Schriften des NS-Regimes zu unterbinden. weiterlesen |
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Riegers letztes Projekt: Faßberg feiert unter der Abrissbirne |
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Donnerstag, 4. Februar 2010 |
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Stefan Schölermann, NDR Info Der Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger hatte zu Lebzeiten für viele Schlagzeilen gesorgt – nicht zuletzt wegen tatsächlicher oder vorgetäuschter Immobiliengeschäfte. Was wird nun aus den Immobilien in Faßberg, Pößneck und Hameln? Und was wird aus dem Rieger-Erbe und dem verworrenen Firmengeflecht des Neonazis? Und was treiben NPD-Aktivisten in der Rieger-Villa in Hamburg-Blankenese? Weiterlesen |
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Dresden 2010 - Was ist wann und wo? |
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Donnerstag, 4. Februar 2010 |
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Nora Winter, Mut gegen rechte Gewalt Am 13. Februar jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 65. Mal. Seit mehreren Jahren zieht das Gedenken Dresdens auch Alt- und Neonazis an, die ihren Geschichtsrevisionismus an diesem Tag verbreiten wollen. Die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland hat für mehrere Jahre im Voraus „Trauermärsche“ in Dresden angemeldet. Getrauert werden soll um die Toten der Bombardierung. Dabei wird allerdings der historische Kontext völlig verdreht. Schlagwörter wie „Bombenholocaust“, benutzt von NPD-Mitglied Jürgen Gansel im Sächsischen Landtag, zeigen deutlich, was Geschichtsrevisionismus meint. „Die industrielle und geplante Vernichtung von Jüdinnen und Juden ist mit der Bombardierung Dresdens einfach nicht gleichzusetzen“, sagt Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung. Deshalb ruft die Amadeu Antonio Stiftung zusammen mit der AG „Kirche für Demokratie gegen Rechtsextremismus der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens“, Aktion Sühnezeichen Friedensdienste und dem Kulturbüro Sachsen e.V. zu einem interreligiösen Friedensgebet am 13. Februar um 11.30 Uhr am Postplatz auf. Weiterlesen |
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Hamburg: Mit dem Mut »dummer Bengels« |
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Mittwoch, 3. Februar 2010 |
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Birgit Gärtner, Neues Deutschland Der antifaschistische Widerstand in Hamburg war so vielfältig wie das Leben selbst: kommunistisch, trotzkistisch, sozialdemokratisch, sozialistisch, christlich, jüdisch, liberal und konservativ, weiblich und männlich, jung und alt, politisch oder religiös motiviert sowie kulturell bedingt. Mit der Ausstellung »Die Freiheit lebt! Widerstand und Verfolgung in Hamburg 1933-1945« im Rathaus der Hansestadt wird derzeit der mutigen Frauen und Männer gedacht, die sich den Nazis aus ganz unterschiedlichen Beweggründen entgegenstellten. weiterlesen |
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