Kein Platz für Nazis in Hamburg - nicht in den Parlamenten, nicht im Stadtteil, nicht im Betrieb

Aktuelle Meldungen


Vor Penny-Markt in Rahlstedt - Brutaler Angriff auf jungen Obdachlosen PDF Drucken
Wednesday, 21. September 2016
Hinz & Kunzt, Simone Deckner

Am hellichten Tag hat ein noch unbekannter Mann den 19-jährigen obdachlosen Niculaie L. überfallen und schwer misshandelt. Das Opfer liegt mit doppeltem Schienbeinbruch und Prellungen im Krankenhaus. Der mutmaßliche Täter ist flüchtig.
Vergangener Mittwoch, 13:21 Uhr: Der junge Obdachlose Niculaie L. sitzt auf dem Parkplatz vor dem Penny-Markt am Hegeneck in Rahlstedt. Seit einem halben Jahr erbettelt sich der 19-jährige Roma hier ein bisschen Geld zum Überleben. Vor ihm auf dem Boden steht ein Pappbecher für Spenden, auf ein altes Kartonstück hat er geschrieben, dass er als Diabetiker auf Insulin angewiesen ist.
„Ein Wagen fuhr auf den Parkplatz, darin saßen zwei Männer und einer Frau“, sagt er. Aus dem Wagen habe laut Musik gedröhnt. Während die Frau und einer der Männer in den Supermarkt gegangen seien, habe sich der Dritte vor ihm aufgebaut. „Er hat mit der Hand gezeigt, dass ich weiter soll, weg, weg!“, sagt Niculaie. Er beschreibt den Mann als circa 1,85 Meter groß, höchstens 30 Jahre alt, kräftig und muskulös, Glatze. Der Unbekannte habe den Pappbecher und sein Kartonschild gepackt sowie eine weiße Plastiktüte. Diese ist für Nicoalie besonders wichtig, denn darin bewahrt der Diabetiker seine Insulinampullen und sein Diabetikerbesteck auf. „Der Mann hat alles genommen und in einen Mülleimer geschmissen“, so Niculaie.
Der 19-Jährige ist schmächtig für sein Alter. Er wiegt nur 50 Kilo. Er habe die Situation noch entschärfen wollen, sagt er: „Ich habe gesagt: ‚Entschuldigung, Entschuldigung, Chef, kein Problem!’“, habe aber seine Medikamente zurück haben wollen. Das habe den Mann aber nicht interessiert. Als er gesehen habe, wie Niculaie kurze Zeit später im Müll nach seinen Sachen gesucht habe, sei er zurückgekommen. Plötzlich sei alles ganz schnell gegangen, sagt Niculaie: „Er hat mir voll ins Gesicht geschlagen.“ Als der junge Roma versucht zu fliehen, habe der Unbekannte ihn verfolgt und ihn fünf bis sechs Mal von hinten mit voller Wucht in den Rücken und die Beine getreten. Der letzte Tritt habe ihn zwischen den Beinen getroffen. „Ich bin auf dem Asphalt gelandet. Ich hatte unglaubliche Schmerzen“, sagt er. Die Ärzte im Asklepios Krankenhaus Wandsbek werden später bei einer Notoperation einen doppelte Fraktur des rechten Schienbeins und diverse Prellungen feststellen.
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PM: Antirassistische Demonstration in Hamburg-Blankenese PDF Drucken
Monday, 19. September 2016
Pressemitteilung: Rassismus benennen. Die Mitte entlarven!
Antirassistische Demonstration in Hamburg-Blankenese.

Am Samstag, den 17.09.2016, versammelten sich am S-Bahnhof Blankenese ab 14 Uhr insgesamt etwa 350 Menschen zu einer Demonstration für die Fertigstellung der Bauarbeiten im Björnsonweg, wo eine Geflüchtetenunterkunft entstehen sollte, aber durch die wiederholte Klage von Anwohner_innen vorläufig gestoppt wurde.
Der Demonstrationszug setzte sich kurz vor 15 Uhr in Bewegung und zog über die Blankeneser Bahnhofstr., Oesterleystr., Karstenstr., Blankeneser Landstr. und Kösterbergstr. zur geplanten Unterkunft im Björnsonweg. Auf dem Weg und auf zwei Zwischenkundgebungen machten Redebeiträge auf die Unterkunft und das Problem des Rassismus in der deutschen Mehrheitsgesellschaft aufmerksam. Die Teilnehmer_innen des Protestzuges skandierten immer wieder antirassistische Parolen, wie „Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht überall!“ und im Verlauf der lauten und kämpferischen Demonstration verteilten Demonstrant_innen Demonstrationsaufrufe und Flugblätter an Passant_innen um auf die Thematik hinzuweisen. Die musikalische Unterstützung von LikeBirdz tat ihr übriges um die Aufmerksamkeit der Blankeneser_innen auf die Demonstration zu ziehen.
Mehrfach wurden dem Demonstrationszug durch Passant_innen und Blankeneser Anwohner_innen Parolen wie „Scheiß Antifa“ oder „Linke raus!“ entgegen gebrüllt. Es kam außerdem zu rassistischen Beleidigungen einzelner an der Demonstration teilnehmender Geflüchteter. Vereinzelt drückten Anwohner_innen aber auch ihren Zuspruch für das Anliegen der Demonstrationsteilnehmenden aus.
Um etwa 17 Uhr endete die Demonstration am designierten Baugrundstück im Björnsonweg.
Azadeh Schmitt sagte stellvertretend für den Organisationskreis: „Wir sind zufrieden, dass heute trotz der fehlenden Präsenz des Themas in den Medien während der letzten Wochen doch so viele Menschen mit uns zusammen gegen Rassismus und für die Unterkunft am Björnsonweg demonstriert haben. Diese Demo war nicht nur ein wichtiges Zeichen in Richtung des Oberverwaltungsgerichtes, sondern war zusätzlich noch wichtig um das strukturelle Problem des Rassismus in unterschiedlichen Kontexten zu beleuchten und zu kritisieren.“
Weitere Informationen finden Sie auf http://harvestehude.noblogs.org. Für Nachfragen ist der Refugee Support Harvestehude unter der Mailadresse harvestehude@systemli.org zu erreichen.
Quelle
 
Hass-Pöbler verurteilt - 60-Jähriger wünschte Grünen-Politikerin brutale Vergewaltigung PDF Drucken
Thursday, 15. September 2016
Mopo
Der blanke Hass schlug ihr entgegen, sie wurde beschimpft und im Internet diffamiert: Grünen-Politikerin Stefanie von Berg. Die MOPO berichtete über den Fall eines AfD-Rentners Jürgen Janeikes, der ihr eine Vergewaltigung durch einen Muslim wünschte – und zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Nun musste sich ein Mann aus Lemgo verantworten. Auch er hatte eine ekelhafte Hass-Botschaft an die 52-Jährige geschickt.
Karsten D. trägt Springerstiefel. Er ist angeklagt, weil er im Dezember des vergangenen Jahres bei Facebook einen Eintrag auf der Seite der Hamburger AfD hinterlässt, den die Richterin als „grobe und schwere Beleidigung in sexualisierter Form“ einordnen wird.
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Stade: Brandstiftung – Bahnverkehr bei rechter Demo lahmgelegt PDF Drucken
Tuesday, 13. September 2016

Welt online

Die rechte Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ hatte in Stade bei Hamburg zu einer Demonstration aufgerufen. Doch dann brannte ein Kabelkanal – der S-Bahnverkehr auf der Strecke fiel komplett aus.

Am Rande von Demonstrationen rechter und linker Gruppen ist der Zugverkehr in Stade durch eine Brandstiftung lahmgelegt worden. Bereits am Samstag kam es daraufhin zu erheblichen Behinderungen bei der Bahn, teilte die Polizei mit. Auch am Sonntag fuhren zwischen Stade und Hamburg keine S-Bahnen, stattdessen gab es Busse als Ersatz.

Es sei unklar, wann der Verkehr wieder normal laufen werde, sagte eine Bahnsprecherin am Sonntag. Unbekannte hatte einen Kabelkanal angezündet, daraufhin kam es zu einem Ausfall der Stellwerkstechnik. „Durch die Störung im Bahnverkehr verzögerte sich auch die Anreise der Teilnehmer der Veranstaltung der Initiative, der Aufzug begann mit erheblicher Verspätung“, hieß es dazu von der Polizei.

Die rechte Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ hatte am Samstag zu einer Kundgebung in Stade aufgerufen, nach Polizeiangaben kamen rund 60 Teilnehmer – 200 waren angekündigt. Etwa 350 Bürger nahmen an einer Gegendemonstration teil. Die Polizei war mit rund 1000 Beamten im Einsatz, um Auseinandersetzungen zwischen beiden Seiten zu verhindern.

Dennoch kam es bei der Rückreise am m Stader Bahnhof zu einer kurzen Auseinandersetzung der verschiedenen Gruppen. Zudem hatten Unbekannte am Horneburger Bahnhof ein Auto eines der Teilnehmer der Initiative für Deutschland in Brand gesetzt.

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Glatte Fälschung: So schürt die Afd in Stade die Angst PDF Drucken
Friday, 9. September 2016

Stader Tageblatt

Die AfD hat ihren Flyer für den Kommunalwahlkampf gefakt und Zahlen der Kriminalstatistik in die Höhe getrieben, um Angst zu schüren.

Der Flyer zur Inneren Sicherheit im Landkreis Stade ist in seiner Aussage eindeutig: „Rechtsstaat am Boden“, schreibt die AfD und belegt die Aussage mit einem Foto, auf dem ein linker Aktivist einen Polizisten prügelt. Das Foto ist eine Fälschung und stammt von Krawallen in Griechenland.

Ohne jeden Quellenhinweis veröffentlicht die Kreis-AfD dieses Foto, das in seiner Aussage keine Zweifel lässt: Chaoten prügeln auf einen behelmten Uniformträger, alles unter der Überschrift: „Innere Sicherheit im Landkreis Stade“. Auf dem Rücken des Schlägers ist das Logo der linken Gruppe „Antfaschistische Aktion“ zu sehen – auch eine klare Aussage.

Aber: Es ist eine Fälschung. Tatsächlich wurde dieses Foto bei Krawallen im Jahr 2009 in Griechenland aufgenommen und in der britischen Zeitung „The Guardian“ veröffentlicht. Fotografiert wurde es von dem international bekannten Photoreporter Milos Bicanski. Der Fotograf bestätigte gestern, dass die AfD bei ihm nicht angefragt und damit keine Veröffentlichungs-Rechte hat.

Alleine die Verwendung des Fotos ist ein Verstoß gegen das Urheberrecht. Die Fälschung mit dem einmontierten Logo der Antifa-Bewegung gibt diesem Fall eine kriminelle Note und die Verwendung dieser Fälschung als Beleg für die Sicherheits-Lage im Kreis ist politisch übel. Nach der Rechtslage kann aber nur der Fotograf als Rechtebesitzer klagen. weiter

In der Kriminalstatistik hatte die AfD die Zahl der Rohheitsdelikte mit 4951 angegeben, tatsächlich waren es laut Polizeistatistik aber nur 1691. Offenbar wurden die Zahlen vertauscht, denn bei den Diebstählen waren es nicht 1691 sondern 4951. weiter

siehe auch: http://www.mopo.de/umland/flyer-fuer--innere-sicherheit--afd-geht-in-stade-mit-fake-foto-auf-stimmenfang

 

 
Hamburger NPD-Verein aufgelöst PDF Drucken
Friday, 9. September 2016
Blick nach rechts

Hamburg -- Der NPD-Tarnverein „Pro Hamburg“ um den ehemaligen NPD-Funktionär Steffen Holthusen (Jg. 1976) hat sich nach sechsjährigem Bestehen aufgelöst.
Gegründet worden war der Verein „Pro Hamburg“ im September 2010 im Hamburger Stadtteil Bramfeld. Vorsitzender war Jan Zimmermann (Jg. 1977) aus Hamburg-Fischbek, sein Stellvertreter der Student Raphael Niemann (Jg. 1989) aus Bahrenfeld. Auch der einstige Bundesvorsitzende der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (1983-1987) Hermann Lehmann war Vereinsmitglied.
Der wegen Körperverletzung verurteilte NPD-Aktivist Jan Steffen Holthusen, bei dem die Gründungsversammlung stattfand, fungierte als Schatzmeister. Der langjährige NPD-Funktionär Torben Klebe wurde ebenfalls als „Pro Hamburg“-Mitglied gelistet.
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Ausführlicher Artikel zu dem Verein aus dem Jahr 2012 hier
 
DGB Nord: Abgrenzung der demokratischen Parteien von AfD PDF Drucken
Tuesday, 6. September 2016
Lübecker Nachrichten
Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB Nord hat die demokratischen Fraktionen im neugewählten Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und die Zivilgesellschaft aufgefordert, ...
Hamburg. Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB Nord hat die demokratischen Fraktionen im neugewählten Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und die Zivilgesellschaft aufgefordert, Rechtspopulisten kein Forum zu bieten. „Hass und Hetze schwächen das Land. Die Rechtspopulisten dürfen deshalb keinen Einfluss auf die Landespolitik bekommen“, erklärte DGB-Nord-Chef Uwe Polkaehn am Sonntag. Die offene Zusammenarbeit von AfD und NPD im Wahlkampf habe gezeigt, wessen Geistes Kind die größte Oppositionspartei sei. „Wir erwarten von allen demokratischen Parteien eine klare Abgrenzung von der neuen AfD-Fraktion“, sagte Polkaehn. Hochrechnungen zufolge wurde die AfD aus dem Stand zweitstärkste Fraktion im Schweriner Landtag.
Quelle
 
Ludwig Flocken: Hamburger Unternehmen flüchtet vor AfD-Nachbar PDF Drucken
Tuesday, 6. September 2016
Hamburger Abendblatt

AfD-Vize Gauland behauptete, die Deutschen hätten Boateng nicht gerne als Nachbarn. Eine Hamburger Firma dreht den Spieß jetzt um.
Hamburg. Mit seiner Aussage, die Deutschen würden Jérôme Boateng nur als Fußballspieler mögen, hätten ihn aber nicht gern als Nachbarn, sorgte AfD-Vizechef Alexander Gauland für Aufruhr. Ein Hamburger Unternehmen fährt nun eine Retourkutsche: Wie der Bio-Dünger-Hersteller TerraPellet mitteilte, wird die in Lohbrügge niedergelassene Firma den Standort wechseln. Dazu habe der Mehrheitsgesellschafter von TerraPellet, Wolfgang Wetzel, seinen Geschäftsführer aufgefordert.
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300 Demonstranten gegen Flockens AfD-Party PDF Drucken
Monday, 5. September 2016

Bergedorfer Zeitung
Lohbrügge. Rund 300 Menschen protestierten gegen eine Wahlparty von AfD-Anhängern im ehemaligen Lohbrügger Wasserturm.
„Dem Rassismus und rechten Parolen die rote Karte zeigen“: 300 Demonstranten protestieren vor dem geplanten Veranstaltungs- und Schulungszentrum von Ludwig Flocken.
Lohbrügge.  Drinnen feierten etwa 40 Leute AfD-Wahlparty für Mecklenburg-Vorpommern, vor dem ehemaligen Lohbrügger Wasserturm standen rund 300 Demonstranten, dazwischen eine Hundertschaft gut ausgerüsteter Polizisten. Letztere hatten die angekündigte Konfrontation zwischen AfD-Rechtsaußen Dr. Ludwig Flocken und seinen Anhängern auf der einen und den Anti-Rechts-Demonstranten auf der anderen Seite gut im Griff.
Für die Kundgebung hatten die Ordnungskräfte eine mit Gittern abgesperrte Fläche auf der gepflasterten Auffahrt freigegeben; den Zugang zum Turm sicherten sie mit zwei Dutzend Mann vor einem „Besuch“ durch ungeladene Gäste.
Dem Aufruf zur Kundgebung gegen ein rechtsextremes Veranstaltungs- und Schulungszentrum durch das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ waren am Sonntag Bergedorfer und Hamburger Politiker unterschiedlichster Parteien und Fraktionen gefolgt. So sah man unter den Demonstranten neben dem SPD-Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi und dem Bürgerschaftsabgeordneten der Linken Stefan Jersch auch Matthias Zaum von der Lohbrügger CDU.
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Vielen Dank an Alle die dabei waren!

 
PM: Rechter Identitärer aus Hamburg besetzte Brandenburger Tor PDF Drucken
Friday, 2. September 2016

Pressemitteilung HBgR: Rechter Identitärer aus Hamburg besetzte Brandenburger Tor
AfD-Abgeordneter Nockemann findet Besetzung „interessant“

 

Mit der Besetzung des Brandenburger Tores vor einer Woche gelang der völkischen „Identitären Bewegung“ (IB) ein medienwirksamer Coup. Die neurechten Rassisten treten gegen eine angebliche „Überfremdung“ und „Islamisierung“ auf. Zu den Fahnen schwenkenden Aktivisten gehörte auch der Hamburger Jan Krüger, wie Fotos belegen. Krüger kommt ursprünglich aus Niedersachsen und war früher für die NPD und deren Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“, z.B. als Ordner tätig. Ein weiteres Bild belegt, dass Krüger erst vor kurzer Zeit auch Kontakt zu der italienischen neofaschistischen Bewegung „Casa Pound“ hatte.
Bei den Hamburger Identitären tauchte Krüger schon 2013 auf, als diese u.a. gegen einen Moschee-Bau im Stadtteil Horn aufmarschierten. Laut der „Zeit“ ist Krüger jetzt wieder beim Neuaufbau der zwischenzeitlich aufgelösten Ortsgruppe der Identitären beteiligt. Diese werden inzwischen auch in der Stadt vom Inlandsgeheimdienst beobachtet. Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ hatte vor zwei Wochen in einer Pressemitteilung daraufhin gewiesen, dass die neue Ortgruppe auch Kontakte zur „Burschenschaft Germania“ und eine Nähe zur „Jungen Alternative“ der Jugendorganisation der AfD pflegt. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass AfD-Hardliner Dirk Nockemann die Besetzung des Denkmals und die (rechten) Kommentierungen dazu in der Presse als „interessant“ hervor hebt.

Hamburger Bündnis gegen Rechts

 
„Diese Partei ist von innen heraus verfault“ – Thomas Wulff verlässt die NPD PDF Drucken
Thursday, 1. September 2016
Endstation Rechts

Thomas Wulff tritt aus der NPD aus. Der Hamburger Landesvorsitzende begründet seinen Schritt mit dem Zustand der Partei. In der von „innen verfaulten“ NPD hätten es „armselige Charaktere“ vor allem auf Posten abgesehen.
Der kürzlich aus dem Gefängnis entlassene niedersächsische Neonazi Dieter Riefling hatte die „Eilmeldung“ gestern Abend über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt gegeben: Thomas Wulff, bislang Landesvorsitzender der NPD Hamburg, trete aus der Partei aus. Eine Erklärung, so Riefling weiter, solle in Kürze folgen.

Unterdessen erreichte der NDR den unter dem Szenenamen „Steiner“ bekannten Wulff für ein kurzes Statement. Der 2004 in die NPD eingetretene Neonazi bestätigte dem Sender seinen Austritt. „Ich bin es leid, mich für die internen Machenschaften in dieser Partei fremdzuschämen“, wird er dort zitiert. Dabei gehe es ihm vor allem um Postenschacherei und persönliche wie finanzielle Vorteile in der Führungsebene der NPD.
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