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Das Buch eines Besessenen |
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Freitag, 3. September 2010 |
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Arno Widmann, Frankfurter Rundschau
Thilo Sarrazin genießt in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" seine Angriffe auf die Menschenwürde. Das ist nicht nur ein Fall für die Justiz. Ohne die Vorabdrucke wäre das Buch gar nicht zu lesen. So aber ist zum Großen und Ganzen schon alles gesagt. Auch wurde der Text schon nach „Stellen“ durchgescannt. Man weiß, was einen erwartet. Man nimmt sich vor, sich nicht provozieren zu lassen. Die Lektüre kann beginnen. Keine einfache Sache, denn die inkriminierten Thesen – zum Beispiel: die dummen Muslime ruinieren Deutschland – stehen nicht konzentriert auf drei, vier Seiten, sondern sie brechen an den unvermutetsten Stellen plötzlich aus dem Autor heraus. Man mag es nicht lesen, nicht wieder und wieder. Also legt man das Buch beiseite, oder aber man liest doch weiter, um diesem Mann beim Durchdrehen zuzuschauen. Ohne die Vorabdrucke wäre das Buch gar nicht zu lesen. So aber ist zum Großen und Ganzen schon alles gesagt. Auch wurde der Text schon nach „Stellen“ durchgescannt. Man weiß, was einen erwartet. Man nimmt sich vor, sich nicht provozieren zu lassen. Die Lektüre kann beginnen. Keine einfache Sache, denn die inkriminierten Thesen – zum Beispiel: die dummen Muslime ruinieren Deutschland – stehen nicht konzentriert auf drei, vier Seiten, sondern sie brechen an den unvermutetsten Stellen plötzlich aus dem Autor heraus. Man mag es nicht lesen, nicht wieder und wieder. Also legt man das Buch beiseite, oder aber man liest doch weiter, um diesem Mann beim Durchdrehen zuzuschauen. Weiterlesen |
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Leipzig: Gericht bestätigt Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" |
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Donnerstag, 2. September 2010 |
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Spiegel online Schwere Niederlage für rechte Kinderfänger: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bestätigt. Die Organisation sei wesensverwandt mit der Hitlerjugend und wende sich gegen Demokratie und Verfassung, heißt es in der Urteilsbegründung (Az: 6 A 4.09). Weiterlesen |
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Rechtspopulismus pur |
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Dienstag, 31. August 2010 |
Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Frankfurter Rundschau
Nur ein Demagoge wie Sarrazin kann Verbündete in etablierten Kreisen finden. Thilo Sarrazin und sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ sind in aller Munde – schon bevor es am heutigen Montag offiziell vorgestellt wird. Offenbar trifft der Bundesbank-Vorstand und frühere Berliner Finanzsenator mit seinen äußerst polemischen Vorwürfen gegenüber sozial benachteiligten Minderheiten thematisch wie politisch-inhaltlich den Zeitgeist. Am Wochenende legte Sarrazin nach. Seine Äußerung: „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen“ in einem Zeitungsinterview befeuerte die Debatte nochmals. Was seine Äußerungen über Muslime betrifft, wird in erster Linie darüber diskutiert, ob es sich bei Sarrazins Thesen um einen mutigen Tabubruch oder um einen typischen Fall von Kulturrassismus, Sozialdarwinismus und Rechtspopulismus handelt.
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Proteste gegen Thilo Sarrazin |
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Dienstag, 31. August 2010 |
Leider zu spät erreichte uns folgende Pressemitteilung der LINKEN von gestern: Hamburg, 30. August 2010 Migrantenorganisationen rufen heute Abend zum Protest gegen den Auftritt von Thilo Sarrazin in der ARD-Sendung Beckmann auf: Montag, 30.8.2010, 22 Uhr vor dem Studio Hamburg, Jenfelder Allee 80, 22039 Hamburg. Mit dabei ist Mehmet Yildiz, migrationspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Er kritisiert Er kritisiert Sarazin scharf: „Politik und Medien sind gefordert, gegen solche Hasstiraden ihre Stimme zu erheben. Es ist bedauerlich, dass Sarrazin in einigen Mainstream-Medien die Gelegenheit gegeben wird, seine Hasstiraden zu verbreiten. Eine in der Öffentlichkeit stehende Person darf sich nicht erlauben, auf unverantwortliche Weise das Zerrbild von “integrationsunwilligen“ und Deutschland „überflutenden Ausländern” zu erdichten.“ |
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Thilo Sarrazin, der Eugeniker - Die Gene sind schuld |
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Sonntag, 29. August 2010 |
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Ulrike Herrmann und Alke Wierth, taz Thilo Sarrazin vermischt in seinem neuen Buch über den angeblichen Untergang der Deutschen Halbwahrheiten mit Unsinn – und das in einem schrillen Tonfall. Der Bundesbanker Thilo Sarrazin schürt weiterhin Vorurteile gegen muslimische Migranten. Thilo Sarrazin hat ein Buch mit 465 Seiten, 538 Fußnoten, 33 Tabellen und 10 Schaubildern verfasst. Der Titel ist zwar denkbar reißerisch und lautet "Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen", trotzdem ist dem Autor sehr daran gelegen, dass es ein wissenschaftliches Werk sein soll. "Ich stütze mich in meinen Ausführungen auf empirische Erhebungen", betont der Bundesbanker, Sozialdemokrat und einstige Berliner Finanzsenator. Diese "empirischen Erhebungen" erscheinen am heutigen Montag, und selten hat ein Buch im Vorfeld derartige Diskussionen ausgelöst. Denn Sarrazin argumentiert dezidiert biologistisch. Für ihn ist die Unterschicht nicht sozial benachteiligt, sondern genetisch bedingt dümmer als die Oberschicht. Es handle sich um eine "negative Auslese". Weiterlesen |
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Buxtehude: Gedenken an Widerstandskämpfer |
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Samstag, 28. August 2010 |
Antifa Stade
Am Donnerstag den 26. August fand in Buxtehude das alljährliche Gedenken an den verstorbenen Widerstandskämpfer, gegen den Nationalsozialismus, Rudolf Welskopf statt. Welskopf engagierte sich mit einer Zelle der Kommunistischen Partei gegen die NSDAP und die SA. 1935 wurde er im „Buxtehuder Hochverratsprozess“ zu 5 Jahren Zuchthaus und 5 Jahren Polizeiaufsicht verurteilt. Doch auch dadurch ließ sich sein Wille zum Widerstand nicht brechen. Deshalb wurde er 1940 als „unverbesserlich“ erklärt und saß von dort an im KZ Sachsenhausen. Aus dem Außenlager Lichtenfelde gelang ihm 1944 die Flucht. Bis zum Ende des Krieges druckte er weiter Flugblätter gegen das Hitlerregime. Rudolf Welskopf verstarb 1979. Die Geschichte vom Andenken an einen der wenigen Widerstandskämpfer ist eine bewegte: Lange Zeit war die Tatsache, dass Welskopf Kommunist und später DDR Bürger war Grund dafür ihm eine Gedänkstätte zu verweigern. Die, nach langer Debatte, endlich angebrachte Gedenktafel scheint allerdings kaum mehr als eine politische Pflichterfüllung zu sein.
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Abschiebung: Mit falschen Papieren in den Tod |
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Samstag, 28. August 2010 |
Raimond Höft, taz-nord
Slawik C., der sich in Abschiebehaft das Leben nahm, hätte dort nicht sitzen dürfen. Die Harburger Ausländerbehörde hatte falsche Papiere beschafft. Die Umstände des Todes des 58-jährigen Armeniers Slawik C., der sich am 2. Juli in der Abschiebehaft mit einem Elektrokabel erhängte, beschäftigt derzeit den Landkreis Harburg. Nach taz-Informationen deutet vieles darauf hin, dass Slawik C. mit falschen Passersatzpapieren abgeschoben werden sollte - und die Ausländerbehörde des Landkreises Harburg dies wusste. Laut Friedrich Goldschmidt, Ordnungs-Dezernent des Landkreises, hat die Ausländerbehörde zweimal versucht, armenische Passersatzpapiere für C. zu beschaffen, der 1999 mit seiner Familie aus Aserbaidschan geflohen war. Aus Aserbaidschan waren jedoch keine Papiere zu bekommen. Die Ausländerbehörde versuchte es darum zunächst über das niedersächsische Landeskriminalamt, das Bundeskriminalamt und Interpol in Armenien. Dieser Versuch sei jedoch fehlgeschlagen, sagt Goldschmidt. Das Ergebnis sei gewesen: "Es gibt eine Person mit diesem Namen, aber mit anderem Geburtsdatum." Die Bildbearbeitungsstelle des BKA hatte Alarm geschlagen und die Ausländerbehörde darüber informiert, dass das Bild des Mannes, der in Eriwan unter demselben Namen polizeilich registriert war, unmöglich das von Slawik C. sein könne.
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Jürgen Rieger: Geschäfte aus der Gruft |
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Freitag, 27. August 2010 |
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A. SPEIT & A. RÖPKE, TAZ Die Rechtsstreitigkeiten um die Nutzung des Neonazizentrums "Heisenhof" des verstorbenen NPD-Bundesvize Jürgen Rieger gehen in eine neue Runde. Nachdem der Landkreis Verden zunächst mit Nutzungsbeschränkungen und Abrissverfügungen gegen das Zentrum vorgegangen war, hat die Erbin des "Hofes", die "Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung" um Marc Müller, nun durchsickern lassen, das Gelände verkaufen zu wollen. weiterlesen siehe auch http://www.bnr.de/content/neonazis-wollen-heisenhof-loswerden |
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Die NPD-Niedersachsen will am Wochenende eine Schulung in der Lüneburger Heide durchführen. |
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Freitag, 27. August 2010 |
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Blick nach Rechts Am kommenden Sonntag plant der niedersächsische Landesverband der NPD ein „kommunalpolitisches Arbeitstreffen“ im Landhaus Eden in Soltau. Eingeladen hat der Lüneburger NPD-Kreistagsabgeordnete Christian Berisha, betroffen sind neben ihm unter anderem 17 weitere verbliebene Mandatsträger von NPD und „Unabhängiger Wählerliste“ (UWL) in Niedersachsen. Weiterlesen |
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Wie der Landkreis Celle mit einem Rechtsrock-Event umgeht |
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Donnerstag, 26. August 2010 |
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Andreas Speit, TAZ Der Weg führte am Schweinestall vorbei. Mehr als 600 Besucher kamen am vergangenen Samstag nach Eschede, wo auf dem Hof des als NPD-nah bekannten Joachim N. mehrere Rechtsrock-Bands auftreten sollten. Neben Kameraden unter anderem aus der Schweiz und England kamen auch Jugendliche aus der Nachbarschaft. "Die haben einen richtig tollen Abend", sagte ein Anwohner. Nicht gerechnet haben dürften die rechten Musikfreunde aber damit, dass sie auf dem Weg von der Polizei in Empfang genommen wurden. Weiterlesen |
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Christoph Ahlhaus (CDU) wurde auch mit Stimmen der Opposition zum Ersten Bürgermeister der Hansestad |
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Donnerstag, 26. August 2010 |
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Birgit Gärtner, Telepolis Hamburg achtet sehr auf sein Image als weltoffene und liberale Metropole. Der ehemalige erste Bürgermeister Ole von Beust (CDU) verkörperte genau den Typus Hanseaten, von dem die meisten Hamburgerinnen und Hamburger sich gern in der Öffentlichkeit vertreten lassen wollten: weltgewandt, mit einem Hauch Understatement, locker und charmant, kurzum Everybody's Darling. Der strahlende Sunnyboy lächelte scheinbar mehr, als dass er regierte. Darüber geriet in der Öffentlichkeit bisweilen in Vergessenheit, dass er seinen Posten der Koalition mit dem ehemaligen "Richter Gnadenlos", dem Rechtspopulisten Ronald Barnabas Schill, zu verdanken hatte, und in letzter Konsequenz für die gesamte Politik des Senats verantwortlich war. Auch für die des als rechten Hardliner bekannten Innensenators Christoph Ahlhaus. Dieser hingegen entspricht nicht dem Bild von "Everybody's Darling", ist ein Quiddje, also ein Zugereister, ein Nicht-Hamburger, der Schlagzeilen machte, weil er Unsummen für die Sicherheit seiner Privatvilla ausgab - öffentliche Gelder, versteht sich, und obendrein wurde seine Verbindung zu der "Turnerschaft Ghibellinia" bekannt. Weiterlesen |
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